Pressemitteilungen aller Ministerien

Vor fünf Jahren hat die damalige Landesregierung mit Dr. Cornelie Jäger eine neutrale und unabhängige Landesbeauftragte für den Tierschutz berufen. Jäger hat dieser Funktion ein Gesicht gegeben und sie zu einer wichtigen Institution gemacht. Da Dr. Jäger sich eine Auszeit nimmt, wird künftig Dr. Julia Stubenbord die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz übernehmen.

Justizminister Guido Wolf hat Thomas Weber offiziell in sein Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Bruchsal eingeführt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die ausgebaute Straße zwischen Mulfingen und Hollenbach wieder für den Verkehr freigegeben. Die Fahrbahn wurde verbreitert und der schlechte Fahrbahnzustand beseitigt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 4,4 Millionen Euro.

Die Kommission zur Erforschung der Geschichte der Landesministerien in Baden und Württemberg in der Zeit des Nationalsozialismus hat ihre Ergebnisse vorgelegt. Entgegen bisheriger Annahmen gab es durchaus Handlungsspielräume auf Landesebene. Umso mehr habe das heutige Baden-Württemberg die Pflicht zur Erinnerung und Aufarbeitung, so Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Ein Jahr nach den verheerenden Unwettern haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl in Braunsbach ein Bild von den Arbeiten zum Wiederaufbau gemacht. Das Land hat seinerzeit schnell und unbürokratisch geholfen und hilft auch weiterhin.

Vom 19. bis 25. Juni findet die Industriewoche in Baden-Württemberg statt. Einen Monat vor dem Start hat sich der Veranstaltungskalender bereits mit mehr als 200 Aktionen gefüllt.

Das Land investiert im Haushaltsjahr 2017 so viel wie noch nie in die Ausstattung der Feuerwehren. Rund 40 Millionen Euro stehen für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser zur Verfügung. Hinzu kommen nochmals 10,6 Millionen Euro, die die Gemeinden als pauschale Unterstützung für die Ausstattung und Ausbildung der Feuerwehrangehörigen sowie für kleinere Beschaffungen erhalten.

Justizminister Guido Wolf hat in der Erstaufnahmeeinrichtung Sigmaringen die erste Unterrichtseinheit des neu eingeführten Rechtsstaatsunterrichts für Flüchtlinge erteilt. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts Hechingen gab er damit den Startschuss für das Programm „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge“.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Alb-Donau-Kreis sowie im Stadtkreis Ulm fortgesetzt. Vor Ort hat Hoffmeister-Kraut Gespräche zum Thema Digitalisierung geführt.

Das Land hat ein neues Waldpädagogik-Projekt gestartet. Ziel des Projekts „Waldbox – Erleben, wie der Wald tickt“ ist es, jungen Menschen den Wald in all seinen Facetten näherzubringen. Mit dem Projekt setze Baden-Württemberg in der außerschulischen Umweltbildung bundesweit Maßstäbe, so Forstminister Peter Hauk.