Pressemitteilungen aller Ministerien

Gut informiert ins Studium starten! Rund 100.000 Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe haben sich an den Hochschulen des Landes über Studienmöglichkeiten in Baden-Württemberg informiert.

Der Amtschef des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Helmfried Meinel, hat die Gewinner im Wettbewerb „Leitstern Energieeffizienz“ ausgezeichnet. Der erste Platz geht an den Landkreis Ravensburg, gefolgt vom Landkreis Böblingen. Den dritten Platz sicherte sich der Landkreis Göppingen. Sonderpreise erhielten die Städte Stuttgart und Karlsruhe sowie die Kreise Schwäbisch Hall, Tuttlingen und Lörrach.

Der Ministerrat hat einem Gesetzentwurf des Kultusministeriums für die verbindliche Vorlage der Grundschulempfehlung zugestimmt und ihn zur Anhörung freigegeben. Der Entwurf sieht vor, dass die Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigten die Grundschulempfehlung bei der Anmeldung in der weiterführenden Schule künftig vorlegen müssen. Die Entscheidung, welche weiterführende Schulart ihr Kind besuchen soll, treffen aber nach wie vor die Eltern.

„Der Rhein - die europäische Wasserstraße“ war das Leitmotiv der dritten Rheinanliegerkonferenz, auf der Politiker und Experten aus der Hafen- und Logistikbranche in den Düsseldorfer Rheinterrassen über die Zukunft des Rheinkorridors für die Transport- und Logistikketten diskutierten.

Die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) beabsichtigt, die Kernkraftwerke Neckarwestheim, Block II, und Philippsburg, Block 2, stillzulegen und abzubauen. Hierzu ist auch eine Prüfung der Umweltverträglichkeit der Vorhaben notwendig. Der notwendige Untersuchungsrahmen dieser Prüfung wird in einem Fachgespräch zwischen dem Vorhabensträger, den beteiligten Behörden, zugezogenen Sachverständigen, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen besprochen („Scoping-Termin“).

Gut informiert ins Studium starten! Am 16. November findet der landesweite Studieninformationstag für Schülerinnen und Schüler statt. An den Hochschulen in Baden-Württemberg werden Veranstaltungen über Studieninhalte, Studienfächer, Studienfinanzierung, Bewerbung und Zulassung etc. angeboten.

„Sagen Sie mal, Herr Kretschmann…“ – unter diesem Motto findet am Montag, den 14. November 2016, von 19 bis 20 Uhr die Online-Bürgersprechstunde mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann statt. Dabei können Bürgerinnen und Bürger dem Ministerpräsidenten über das Landesportal (www.Baden-Württemberg.de) Fragen stellen, die er direkt im Video-Livestream beantworten wird.

Der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie, Ministerialdirektor Stefan Krebs, hat die Auszeichnung als Länder Chief Information Officer (CIO) des Jahres erhalten. Krebs gewann den E-Government Award der Vogel IT-Akademie.

Der 54-jährige Leitende Polizeidirektor Franz Semling wird am 1. Dezember 2016 neuer Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Er tritt die Nachfolger an von Roland Lay, der in den Ruhestand tritt.

Mit Blick auf das Auftreten der für Vögel sehr gefährlichen Vogelgrippe H5N8 am Bodensee machte sich der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, vor Ort ein Bild über die Lage und stellte das weitere Vorgehen vor.