Pressemitteilungen aller Ministerien

Hans-Peter Rumler ist neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart. Er folgt auf Dr. Andreas Singer, der zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Stuttgart ernannt wurde.

Unter dem Motto „Handeln statt Hoffen“ haben sich Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg konstruktiv und kreativ mit der Energie- und Klimakrise auseinandergesetzt. Ihre Ideen haben sie innerhalb des Energiesparwettbewerbs im Rahmen der „Cleverländ“-Kampagne des Landes verwirklicht.

Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.

In Rottweil hat die Dialogveranstaltung zum Modellprojekt „Expertise KreativLand Baden-Württemberg“ stattgefunden. Die Studie „KreativLand Baden-Württemberg“ erfasst erstmals die Wirtschaftskraft und das innovative Potenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft für den Ländlichen Raum.

25 Buchhandlungen im Land erhalten das Gütesiegel „Ausgezeichneter Lesepartner für Kinder- und Jugendliteratur in Baden-Württemberg 2023/2024“. Mit der Auszeichnung würdigen der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und das Land Baden-Württemberg das Engagement der Buchhändlerinnen und Buchhändler im Bereich der Leseförderung.

Das Land hat den Kommunen weitere 450 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe überwiesen und geht damit in Vorleistung. Der Bund hatte dem Land und den Kommunen das Geld zugesagt, die Bundesmittel für 2023 sind bislang jedoch noch nicht geflossen.

Das Land weitet den Direkteinstieg auf Grundschulen und die Sekundarstufe I aus. Damit steht der Weg zur Ausbildung als wissenschaftliche Lehrkraft künftig auch Personen offen, die kein Lehramtsstudium absolviert haben. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Gewinnung zusätzlicher qualifizierter Lehrkräfte.

Kunststaatssekretär Arne Braun erkundet in der Woche nach Ostern intensiv die Kultur in den ländlichen Räumen in Baden-Württemberg. Seine „Tour de Länd“ führt ihn zu 22 außergewöhnlichen kulturellen Orten zwischen dem Hohenlohischen, der Schwäbischen Alb oder dem Breisgau.

Innenminister Thomas Strobl lädt Bürgerinnen und Bürger zu einem öffentlichen Benefizkonzert des Landespolizeiorchester Baden-Württemberg am 31. Januar 2023 nach Rottweil ein.

Justizministerin Marion Gentges hat sich positiv zum Haushaltsgesetz 2023/2024 geäußert. Insgesamt rund 467 Neustellen für die Justiz stärken den Rechtsstaat in Baden-Württemberg.