Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Städtebauförderung ist ein wichtiger Baustein zur Bewältigung aktueller Aufgaben wie die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum sowie die Entwicklung und der Erhalt lebendiger Quartiere. Städte und Gemeinden im Land können ab sofort Zuschüsse aus der Städtebauförderung 2020 beantragen.

Mit dem Streuobstpreis Baden-Württemberg zeichnet das Land Bürgerinnen und Bürger aus, die sich vorbildlich für den Erhalt der Streuobstwiesen engagieren. Bewerben können sich Gruppen, Vereine, Verbände, Gemeinden, Streuobstinitiativen, Schulen und Kindergärten bis zum 31. August 2019.

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise in die Region Kurdistan-Irak gezogen. Mit der Erneuerung des Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe leistet Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Region und für Zukunftsperspektiven vor Ort.

Ein Kaninchen als Geschenk zu Ostern? Dann aber bitte im Freiluftgehege mit Artgenossen. Bunte Eier im Nest? Wenn möglich aus ökologischer Erzeugung oder Freilandhaltung. Unter Einhaltung von einigen tierfreundlichen Bedingungen wird das Osterfest für alle zu Freude.

Die Landesregierung stärkt die Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten und verstetigt deren Förderung. Ab sofort können Integrationsbeauftragte flächendeckend und dauerhaft in allen Kommunen des Landes unterstützt werden.

Auch Baden-Württemberg prüft derzeit mit allen Akteuren intensiv die Einführung einer Masern-Impfpflicht für Kinder und Jugendliche, die Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Kindergärten und Schulen besuchen.

Die Landesregierung hat Ausnahmen für die Zufahrtsbeschränkung für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4/IV in Stuttgart beschlossen. So dürfen nun Park&Ride-Anlagen angefahren werden. Zudem gibt es eine Anpassung bei den Härtefallregelungen und den Zumutbarkeitsgrenzen.

Mit der Veranstaltungsreihe „Bildung – Zukunft – Wirtschaft“ setzt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann einen Schwerpunkt auf den bildungspolitischen Dialog mit der Wirtschaft. Gemeinsam sollen Schüler möglichst gut auf den Arbeitsmarkt im Zeitalter weitreichender Veränderungen vorbereitet werden.

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Wer für die Zeit um Ostern ein Ausflugsziel sucht, der wird bei den Staatlichen Schlössern und Gärten Baden-Württemberg fündig.