Pressemitteilungen aller Ministerien

Zahlreiche Baustellen, Personalmangel und zu wenig fahrtüchtige Züge – die Qualität im regionalen Bahnverkehr hat im zweiten Halbjahr 2023 deutlich nachgelassen.

Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat die Christopherus Lebens- und Arbeitsgemeinschaft Laufenmühle besucht.

Als erster und bisher einziger Nationalpark in Baden-Württemberg wurde der Nationalpark Schwarzwald im Januar 2014 offiziell gegründet. Mit einem Festakt sowie einem Festwochenende für alle Bürgerinnen und Bürger feierte das Land das zehnjährige Bestehen des Nationalparks.

Zum Veteranentag 2024 blickt Innenminister Thomas Strobl voller Respekt und Dankbarkeit auf die Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr.

Der Bundesrat hat die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Diese erleichtert Kommunen den Umwelt- und Gesundheitsschutz und fördert neben umweltfreundlichen Verkehrsträgern die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden.

Die Kampagne „Mehr bekommst du nirgendwo!“ ist beim Branchenwettbewerb „German Brand Award“ ausgezeichnet worden. Mit der Kampagne wirbt das Kultusministerium um neue Erzieherinnen und Erzieher sowie sozialpädagogische Assistentinnen und Assistenten in den Kitas.

Bei der Verbraucherschutzministerkonferenz 2024 fordern die Ministerinnen und Minister der Länder unter anderem eine Versicherungspflicht für Elementarschäden. Ebenso sind der Schutz von Kindern und Jugendlichen bei Online-Spielen und die Bekämpfung von Fake-Shops weitere zentrale Themen.

Die Länder und der Bund setzen sich für eine geschlechtergerechte Digitalisierung und gegen Sexismus ein. Bei der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister wurde auch über Hatespeech als eine Form digitaler Gewalt gesprochen.

In Reaktion auf die Starkniederschläge und Hochwasser der letzten Wochen informiert das Land über Maßnahmen zur landwirtschaftlichen Nachsorge. So gibt es beispielsweise Anspruch auf Fördermaßnahmen, Liquiditätshilfen und mehr Flexibilität bei der Düngebedarfsermittlung.

Das Start-up-Netzwerk von Cyber Valley wächst weiter. Bei den Cyber Valley Days vom 19. bis zum 21. Juni 2024 präsentieren sich Start-ups aus dem Netzwerk und stellen aktuelle KI-Trends vor.