Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Die Konferenz der Landesfinanzminister spricht sich für schnelle Umsetzung von strengeren Regeln für Betreiber von digitalen Marktplätzen aus.

Die rekonstruierte Büste des römischen Feldherrn und Politikers Gnaeus Pompeius bildet den nächsten Schritt in der Annäherung an den Originalzustand des Schwetzinger Schlossgartens. Zu finden ist die Büste an ihrem ursprünglichen Standort, im Durchgang unter dem Grünen Gartenpavillon.

Ein Besuch im Schloss Ellwangen lohnt sich. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett zeigte sich begeistert von dem mittelalterlichen Anwesen. Besonders für Kinder und Familien gibt es ein breites Angebot. Das Land investierte rund drei Millionen Euro, unter anderem um den barrierefreien Zugang zu ermöglichen.

Mängel bei der Innenausstattung und Verzögerungen einzelner Bauleistungen sind die aktuellen Herausforderungen der drei Landesbauprojekte John Cranko Schule, Württembergische Landesbibliothek und Technikfakultät der Dualen Hochschule Baden-Württemberg. Die Folgen sind höhere Gesamtkosten sowie eine längere Bauzeit.

Marbach ist mit seiner 500-jährigen Pferdezucht ein kulturelles Juwel im UNESCO-Biosphärengebiet Schwäbische Alb und das älteste Staatsgestüt Deutschlands. Ab 2020 sollen die Trinkwasserversorgung, der Getreidesilo am Gestütshof St. Johann sowie die Gaststätte am Gestütshof Offenhausen saniert werden.

Die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung hat den Geschäftsbericht für das Jahr 2018 veröffentlicht. Demnach hat das Land im vergangenen Jahr knapp 846 Millionen Euro in landeseigene Bauprojekte investiert. Bei der Sanierung der Landesgebäude stand besonders der Klima- und Naturschutz im Fokus.

In den letzten Jahren wurden das Neue Schloss und das Fürstenhäusle in Meersburg saniert und mit einer neuen Konzeption ausgestattet. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat gemeinsam mit der Landesbehindertenbeauftragten, Stephanie Aeffner, die beiden Kulturliegenschaften am Bodensee besucht.

Bestnote für die Kreditwürdigkeit des Landes: v Die Agentur geht von einer stabilen Entwicklung aus.

Bei einem Besuch der Staatsdomäne „Weinsberg“ haben Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Landwirtschaftsstaatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch verdeutlicht, wie wichtig die dauerhafte Sicherung der Staatsdomänen dem Land Baden-Württemberg ist.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.