Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land lockert aufgrund des abgeflauten Infektionsgeschehens die Regelungen für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Sollten die Infektionszahlen wieder steigen, tritt wie bei der Corona-Verordnung des Landes automatisch wieder eine Verschärfung der Regelungen in Kraft. 

Die Pilotstrecke zu elektrisch betriebenen Oberleitungs-Hybrid-Lastkraftwagen auf der Bundesstraße im Murgtal bei Rastatt startet eine dreijährige Testphase. Das Projekt hilft dabei, den Straßengüterverkehr klimafreundlicher und nachhaltiger zu gestalten.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Forschungsprojekt „Intelligente Tumordiagnostik 2“ mit zwei Millionen Euro. Das Projekt zeigt einmal mehr, welch enormes Potenzial Künstliche Intelligenz auch im Gesundheitswesen hat. Diese Möglichkeiten gilt es zu nutzen.

Der Probebetrieb der Frankenbahn zwischen Osterburken und Lauda war das Thema einer virtuellen Besprechung zwischen den Landräten des Neckar-Odenwald-Kreises und des Main-Tauber-Kreises mit dem Amtschef im Ministerium für Verkehr Berthold Frieß. Amtschef Berthold Frieß würdigte das große Engagement der Landkreise für zusätzliche Züge.

Ab dem 21. Juni entfällt in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage Inzidenz unter 50 die Maskenpflicht an Schulen im Freien. Bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 35 und zwei Wochen ohne Infektionsfall an der Schule entfällt die Maskenpflicht auch im Unterricht. Die Testpflicht bleibt jedoch bestehen.

Die Justizministerkonferenz 2021 hat wichtige Initiativen aus Baden-Württemberg beschlossen. So beschloss die Konferenz eine Stärkung des Opferschutzes durch eine Aufwertung der psychosozialen Prozessbegleitung. Außerdem wird sich eine Arbeitsgruppe mit der Vermeidung von sogenannten „Kettenbewährungen“ beschäftigen.

Öffnen mit Umsicht und Vorsicht: Die sinkenden Inzidenzen machen Öffnungen in vielen Bereichen möglich. Um weitergehende Öffnungsschritte zu erproben, sind vier Modellvorhaben aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen geplant.

Baden-Württemberg startet am 14. Juni mit dem digitalem Impfnachweis. Bereits in den Impfzentren vollständig geimpfte Personen erhalten den Nachweis automatisch per Post. Das digitale Zertifikat ist ein zusätzliches Angebot zum gelben Impfausweis, der als Ausweisdokument seine Gültigkeit behält.

Baden-Württemberg lässt die Qualität von Coronavirus-Teststellen von der DEKRA prüfen. Einzelne Teststellen im Land wurden bereits durch Gesundheitsämter geschlossen. Tests sind ein wichtiger Baustein, um Öffnungen abzusichern. Die Qualität bei der Durchführung von Tests ist daher entscheidend.

Als weiterer Baustein der Digitalen Bildungsplattform ist das zusätzliche Lernmanagementsystem „itslearning“ an den Start gegangen. Damit kann digital gestützter Unterricht sowohl vor- und nachbereitet als auch durchgeführt werden.