Pressemitteilungen aller Ministerien

Steuererklärung digital: In der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg gilt das längst nicht nur für die rund zwei Millionen Steuererklärungen, die elektronisch über das ELSTER-Programm eingereicht werden. Auch die auf Papier eingehenden Unterlagen werden in den Finanzämtern eingescannt und elektronisch weiter bearbeitet. Um die Prozesse weiter zu verbessern, wird derzeit eine Konzeption für ein zentrales Scanzentrum erarbeitet.

Der Westflügel des Museums steht wieder für die Museumsnutzung zur Verfügung. Das Naturkundemuseum in Karlsruhe hat durch den Wiederaufbau des Westflügels auf rund 1.200 Quadratmetern zwei große Ausstellungsräume hinzugewonnen, die im Erdgeschoss die bestehenden Vivariumflächen großzügig erweitern und im Obergeschoss zusätzliche Sonderausstellungsflächen bieten.

Das Land hat zusammen mit der Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, den Landtagsfraktionen, Banken sowie Natur- und Umweltschutzverbänden die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg gegründet. Die neue Wohnraum-Allianz soll alle Akteure des Wohnungsmarktes an einen Tisch bekommen, um schnell ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können.

Die Gemeinde Adelberg im Landkreis Göppingen wird mit Hilfe des Landes in den nächsten Jahren seine Abwasserbeseitigung erneuern. Aus den Mitteln des Förderprogramms Wasserwirtschaft und Altlasten erhält Adelberg insgesamt gut 1,85 Millionen Euro, das entspricht 80 Prozent der gesamten Investitionskosten für die umfassenden Baumaßnahmen.

Die Region Donau-Iller bekommt als letzte baden-württembergische Region eine Kompetenzstelle für Energieeffizienz, kurz KEFF. Die Zuwendungsbescheide für die Finanzierung einer solchen Stelle wurden verschickt. Damit haben in absehbarer Zeit alle 12 Regionen des Landes eine Anlaufstelle für die ortsansässigen Unternehmen zum Themenfeld Energieeffizienz.

Der nächste Baustein des Mobilitätsnetzes Heidelberg wird Realität: die Straßenbahn in die Bahnstadt. Nachdem im vergangenen Jahr die Kurfürsten-Anlage zwischen Adenauerplatz und Römerkreis ausgebaut wurde, startet mit der Strecke in der Bahnstadt nun der erste Trassenneubau.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Pulveraktivkohleanlage im Klärwerk Mannheim eingeweiht. Die größte Anlage ihrer Art in Baden-Württemberg beseitigt Spurenstoffe wie Arzneimittel, Hormone oder Flammschutzmittel aus dem Abwasser.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat sich bei einem Besuch über den Aufbau und die Aufgaben der Verwaltung und Tiergesundheitsdienste der Tierseuchenkasse informiert.

Die Deutsche Bahn beginnt ab 19. Juli mit den Hauptbauarbeiten zum Ausbau der Infrastruktur auf dem Streckenabschnitt zwischen Müllheim und Neuenburg Grenze. Damit kann nach dem Ausbau auf der Strecke Titisee–Seebrugg (Drei-Seen-Bahn) im Rahmen des Gesamtvorhabens Breisgau-S-Bahn 2020 eine weitere Teilbaumaßnahme im Netz der Deutschen Bahn realisiert werden.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch gratulierte der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen zur Einweihung des neuen Bieneninformationszentrums auf dem Hofgut Tachenhausen sowie zur gelungenen Kooperation zwischen Hochschule und örtlichem Imkerverein.