Pressemitteilungen aller Ministerien

In Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wurden gravierende Missstände auf Schlachthöfen aufgedeckt. Die Tierschutzbeauftragte Julia Stubenbord fordert zur Sicherstellung des Tierschutzes auf Schlachthöfen ein umfangreiches Maßnahmenpaket.

Ein neues Internetportal bietet Aufklärung über Besorgnis erregende Chemikalien in Produkten. Das Angebot richtet sich vor allem an Unternehmen und Verbraucher. Ziel ist es, Risiken für Gesundheit und Umwelt zu verringern.

Die Steuerschätzer rechnen in ihrer Herbst-Prognose mit rund 431 Millionen Euro höheren Steuereinnahmen für Baden-Württemberg in den Jahren 2018 und 2019. Die Landesregierung macht den Haushalt wetterfest, um auf eine absehbar schwächere konjunkturelle Entwicklung vorbereitet zu sein.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat eine mobile Schlachteinheit vorgestellt, die es ermöglicht, Tiere möglichst schonend und ohne lange Transporte zu schlachten. Mit der hofnahen Schlachtung können die Interessen von Verbrauchern, Tierhaltern und regionalen Fleischbetrieben sowie des Tierschutzes zusammengebracht werden.

Das Land hat den Forschungspreis für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch 2018 verliehen. Damit werden herausragende Leistungen bei der Forschung zur Reduzierung von Tierversuchen oder zur Verminderung der Belastung von Versuchstieren ausgezeichnet.

Umweltminister Franz Untersteller fordert einen wirtschaftlichen Anreiz zur Vermeidung von Kohlendioxid. Wer auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz setze, sollte entlastet werden.

Der Landkreis Sigmaringen hat als letzter Kreis in Baden-Württemberg beschlossen, Bioabfälle aus Haushalten getrennt einzusammeln. Damit können die Abfälle optimal stofflich und energetisch verwertet werden.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block II, kam es zu einer Schutzabschaltung einer betrieblich eingestuften Nebenkühlwasserpumpe. Die Ursache lag bei einer fehlerhaften Erdschlussüberwachung. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Der neue, bundesweit einzigartige Studiengang „Hebammenwissenschaft“ hat auf dem Gesundheitscampus Tübingen-Esslingen eröffnet. Der Studiengang bereitet die Studierenden erstmals auf die komplexen Veränderungen im Gesundheitswesen in einem Hochschulstudium vor.