Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Vorfeld des Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung am kommenden Montag (6. Februar) stellte Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, eine neue Broschüre zur Bekämpfung von weiblicher Genitalverstümmelung vor. Diese richtet sich insbesondere an Frauen und Mädchen, die Opfer des Eingriffs geworden sind oder werden könnten. Die Broschüre liegt in mehreren Sprachen vor und kann über die Webseite des Ministeriums heruntergeladen und bestellt werden.

Die psychosozialen Krebsberatungsstellen leisten eine wichtige und wertvolle Arbeit. Die Landesregierung sichert gemeinsam mit verschiedenen Partnern den Bestand der Beratungsstellen für 2017. Sozialminister Manne Lucha hat den Bund aufgefordert, die dauerhafte Finanzierung sicherzustellen.

Ein Jahr nach dem Start des Förderprogramms „Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Flüchtlinge“ des Wirtschaftsministeriums fand ein öffentlicher Fachtag zum Thema statt. Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist die Ausbildung von Geflüchteten ein wichtiges Zukunftsthema. Zugleich zog sie eine positive Zwischenbilanz des „Kümmerer-Programms“.

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann wird Demografiebeauftragter der Landesregierung. Er ist Ansprechpartner für alle Belange des demografischen Wandels und soll Lösungskonzepte der Öffentlichkeit zugänglich machen. Er arbeitet hauptamtlich und ist gegenüber der Landesregierung nicht weisungsgebunden.

Durch die Anschaffung eines Solarstromspeichers, kann die aus der Sonne erzeugte Energie zeitlich vollkommen unabhängig genutzt werden. Die Broschüre „Photovoltaik und Batteriespeicher – Technologie, Integration, Wirtschaftlichkeit“, die das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft veröffentlicht hat, gibt viele Informationen rund um Solarstromspeicher an die Hand.

Das Land Baden-Württemberg hat turnusgemäß die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz für das Jahr 2017 übernommen. Schwerpunkt des Präsidentschaftsjahrs soll laut Kultusministerin Susanne Eisenmann die berufliche Bildung werden.

„Es ist unsere historische Verpflichtung, dass wir uns an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bei der zentralen Gedenkfeier der Zentren für Psychiatrie für die Opfer des Nationalsozialismus in Ravensburg. „Indem wir die Erinnerungskultur an dieses dunkelste Kapitel der Psychiatrie-Geschichte pflegen, stärken wir auch unser Bewusstsein für Vielfalt, Toleranz und eine offene Gesellschaft.“

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigt sich erfreut über den Erwerbstätigenzuwachs in Baden-Württemberg: „Das Rekordniveau bei der Erwerbstätigenzahl ist ein positives Signal für die Wirtschaft und die Beschäftigten im Land. Besonders erfreulich ist, dass wir den Anstieg im Bereich der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu verzeichnen haben.“

Auf Initiative von Staatssekretärin Bärbl Mielich sind erstmals die baden-württembergischen Akteure der Geburtshilfe zu einem Runden Tisch zusammengekommen, um sich auf gemeinsame Maßnahmen für eine gute Geburtshilfe zu verständigen. Mit dem Runden Tisch reagiert das Land darauf, dass immer mehr Hebammen ihren Beruf aufgeben und Berichte über regionale Versorgungsengpässe zunehmen.

Unter dem Titel „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulstandorte im ganzen Land. Heute kommt die Ministerin in den Landkreis Göppingen und den Ostalbkreis, um dort mit Schulleitungen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie den Verantwortlichen in den Kommunen und den Schulbehörden zu sprechen.