Pressemitteilungen aller Ministerien

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen ab 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. Das Land setzt mit einer Verordnung den rechtlichen Rahmen. Für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

Die Verbraucherzentralen verzeichnen einen dramatischen Anstieg von gemeldeten Fake-Shops sowie an Betrugsfällen im Internet-Handel. Das Verbraucherschutzministerium gibt Tipps.

Angesichts der Corona-Pandemie wird das laufende Sommersemester nicht für den sogenannten „Freischuss“ angerechnet.

Vom 2. bis 10. Mai findet die Europawoche im Online-Format statt.

Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.

Der Indikatorenbericht zur Nachhaltigkeit in Baden-Württemberg umfasst 59 Indikatoren mit einem Ampelsystem und macht die nachhaltige Entwicklung im Land messbar und überprüfbar.

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.

Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm fördert die Landesregierung Investitionen der Kommunen, um den Ausbau einer modernen und zukunftsorientierten Tourismusinfrastruktur weiter voranzubringen. Tourismusminister Guido Wolf hat nun die Projektförderungen für 2020 bekannt gegeben.

Das Land Baden-Württemberg arbeitet mit Hochdruck an der Beschaffung weiterer Schutzmasken sowie weiterer persönlicher Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte. Erste Lieferungen wurden bereits an die baden-württembergischen Stadt- und Landkreise verteilt.

Auch in den Osterferien soll eine Notbetreuung an Schulen angeboten werden. Damit sollen Personen, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind, unterstützt werden. Das Kultusministerium hat zudem Lehrkräfte mit entsprechender Vorbildung zum freiwilligen Einsatz im Gesundheitssektor aufgerufen.