Pressemitteilungen aller Ministerien

In herausfordernden wirtschaftlichen Zeiten steht das Land fest an der Seite der Winzerinnen und Winzer und arbeitet mit aller Kraft daran, nachhaltige Unterstützung und verlässliche Perspektiven zu schaffen.

Anlässlich des Spatenstichs für die Landesgartenschau Rottweil 2028 betont Staatssekretärin Sabine Kurtz deren Bedeutung für die Stadtentwicklung, den Naturschutz und die Förderung der regionalen und überregionalen Ökonomie.

Baden-Württemberg lässt beim Thema Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende nicht locker. Gemeinsam mit anderen Bundesländern bringt das Land über den Bundesrat erneut einen entsprechenden Gesetzesantrag in den Bundestag ein.

Das Land fördert die Kommunalen Pflegekonferenzen auch in Zukunft. In der dritten Förderrunde wurden in einer ersten Tranche Anträge von 34 Stadt- und Landkreisen bewilligt.

Mit der Studie „NightLÄND“ werden erstmals Zahlen zum „Leben nach acht“ für das ganze Land vorgelegt und Empfehlungen zur Stärkung der Nachtökonomie aufgezeigt.

Länder und Kliniken brauchen Planungssicherheit, deshalb muss die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD festgehaltenen Anpassungen an der Krankenhausreform schnell umsetzen. Zentrale Forderungen der Länder sind bislang offen.

Die drei de:hubs in Stuttgart, Mannheim und Karlsruhe starten in die dritte Förderphase. Sie sind thematische Anlaufstellen insbesondere für den Mittelstand und Start-ups sowie Leuchttürme für nationale und internationale Kooperationen.

Das Land fördert im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier 25 Kommunen mit mehr als 15 Millionen Euro. Damit werden gezielt Stadt- und Ortskerne gestärkt, insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung.

Das Kultusministerium tritt Informationen entgegen, Kinder mit Migrationshintergrund würden von den Juniorklassen ausgeschlossen.

Baden-Württemberg geht voran und startet die „Allianz Neues Fliegen“. Ziel ist der vermehrte Einsatz von nachhaltigen Flugkraftstoffen.