Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Amtschef im Verkehrsministerium Berthold Frieß würdigt das Engagement der Bürgerbusvereine in Baden-Württemberg. Seit 2013 fördert das Land Bürgerbusvereine mit verschiedenen Maßnahmen, da Bürgerbusse ein klimaverträgliches Mobilitätsangebot darstellen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.

Die Polizei Baden-Württemberg startet auch in diesem Jahr die Aktion „Sicherer Schulweg“. Zum Schulbeginn werden viele Kinder das erste Mal mit den Gefahren des Straßenverkehrs konfrontiert. Deshalb ist die Polizei des Landes zur Stelle, um die Schulwege so sicher wie möglich zu machen.

Die Halbjahreswerte zur Stickstoffdioxidbelastung in Baden-Württemberg bestätigen die Luftreinhaltepolitik der Regierung. Die Belastung der Atemluft durch Stickstoffdioxid ist weiter zurückgegangen. Für die Bürger im Land bedeutet dies ein gesünderes Leben.

Sommer, Sonne, Sicherheit: Das Sommerprogramm der Impfkampagne #dranbleibenBW startet verstärkt mit Impf-Aktionen im Freizeitbereich. Darüber hinaus finden viele weitere Impf-Aktionen im Land statt, auch für 12- bis 17-Jährige, für die jetzt eine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt.

Das Land fördert erneut Trennscheiben für Fahrpersonalplätze zum Schutz vor dem Coronavirus in Linien- und Bürgerbussen. Für bisher nicht berücksichtigte Fahrzeuge bietet sich bis Ende Oktober 2021 jetzt eine zweite Chance auf Förderung.

Baden-Württemberg und Bayern weiten die Kapazitäten im Schienenverkehr im Allgäu, in Oberschwaben und am Bodensee aus. So gibt es kurzfristige Verstärkungen auf der württembergischen Allgäubahn und ab Dezember 2021 ein neues Fahrplankonzept mit besseren Bahnverbindungen.

Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam eine Digital-Offensive im Justizwesen voran – etwa bei E-Akten, Videoverhandlungen oder elektronischem Rechtsverkehr. Beim Fachgipfel „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Delegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.

In den Sommerferien gibt es auf den Schienenwegen im Land einige Baustellen. So ist über sechs Wochen hinweg die S-Bahn-Stammstrecke in Stuttgart gesperrt.

In Heidelberg wurde ein Kompetenzzentrum für Lernspiele aus dem Bereich Gesundheit und Lebenswissenschaften eröffnet. Mit dem GamesHub werden innovative Neugründungen von Unternehmen gefördert. Lernspiele nehmen bei der Prävention, Therapie, Rehabilitation sowie für Schulungen eine immer wichtigere Rolle ein.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung des Landes zum 26. Juli geändert und verlängert. Die Änderungen betreffen vor allem Veranstaltungen und Volksfeste. Daneben erfolgen kleinere Anpassungen und Klarstellungen.