Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk hat den Bürgerinnen und Bürgern in den 23 teilnehmenden Gemeinden des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ für ihr großes Engagement für den Ländlichen Raum gedankt.

Baden-Württemberg feiert zehn Jahre Bürgerbusse und Gemeinschaftsverkehre. Bürgerbusse, Bürgerrufautos und ehrenamtliche Fahrdienste sichern die Mobilität vor allem in ländlichen Regionen.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg an zwölf Persönlichkeiten und drei Unternehmen verliehen.

Die Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung hat das Land mit dem „Preis für gute Gesetzgebung“ für die Reform des baden-württembergischen Landesplanungsgesetzes ausgezeichnet.

Das Land fördert Modellprojekte der Sprachförderung mit mehr als 1,6 Millionen Euro. Die Modellprojekte richten sich an Menschen, die nicht über die klassischen Deutschkurse erreicht werden können.

Die Justizminister der Länder haben auf der 96. Justizministerkonferenz einen Antrag zur Beschleunigung asylgerichtlicher Verfahren beschlossen.

In einer vierwöchigen Testphase werden in Mannheim die sogenannten „Scan-Fahrzeuge“ erprobt. Das Projekt soll eine effizientere Kontrolle des ruhenden Verkehrs ermöglichen und somit die Verkehrssicherheit erhöhen sowie die Mitarbeiter entlasten.

Mit einer agileren Arbeitsstruktur und priorisierten Projektzielen setzt der Mobilitätspakt Aalen-Heidenheim seine Arbeit bis 2030 fort. Maßnahmen zur Entlastung der Verkehrsinfrastruktur sollen künftig schneller umgesetzt werden.

Anlässlich der 17. Sitzung des EUROPOL-Kontrollgremiums hat Innenminister Thomas Strobl die Bedeutung der engen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden betont.

Wiebke Wiesner wird neue Geschäftsführerin der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH. Sie folgt am 1. Juli 2026 auf Carl Bergengruen.