Pressemitteilungen aller Ministerien

Bund und Land wollen den Ausbau der internationalen Schienenverbindung Stuttgart-Zürich zügig vorantreiben. Fragen des zukünftigen Betreiberkonzeptes sollen bei einem hochrangigen deutsch-schweizerischen Treffen zeitnah geklärt werden. Der Einsatz von Neigetechnikzügen wird dabei das zentrale Thema sein.

Am Ludwigsburger Klinikum wurde das neue Frauen-Kind-Zentrum eingeweiht. Das Land investierte 17,7 Millionen Euro in den Neubau. Die Klinik bietet nun modernste medizinische Standards für Ludwigsburg und die Region.

Für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen erhalten Städte und Gemeinden 2017 insgesamt rund 253 Millionen Euro. Das Volumen der Städtebauförderung erreicht damit einen Spitzenwert. Die Förderung reicht von der energetischen und baulichen Erneuerung von kommunalen Infrastruktureinrichtungen bis hin zur Umnutzung von brachgefallenen Flächen für neue Nutzungen.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst stellt fast eine Million Euro für Kunst- und Kultureinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg bereit. 45 Projekte in den Programmlinien „Innovative Kunst- und Kulturprojekte“, „Kulturelle Bildung“ und „Kunst und Kultur für das ganze Land“ werden mit dem Innovationsfonds Kunst gefördert.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies die Klage von PETA gegen das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ab und bestätigte somit die Auffassung des Ministeriums, dass die Organisation die Anerkennungsvoraussetzungen des Mitwirkungs- und Verbandsklagegesetzes nicht erfülle.

Die Ereignisse in Braunsbach und Schwäbisch Gmünd im Mai des vergangenen Jahres haben gezeigt, welch verheerende Auswirkungen auch lokal begrenzte Starkregenereignisse haben können. Deswegen ist ein effektives Hochwasserrisikomanagement enorm wichtig.

In vielen Regionen Baden-Württembergs und Deutschlands beginnt die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2. Gleichzeitig endet dort die DVB-T-Verbreitung. Zum Großteil sind in diesen Regionen dann rund 40 öffentlich-rechtliche und private Programme überwiegend in HD-Qualität zu empfangen.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Karlsruhe das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2017 vorgestellt. Fester Bestandteil sind wieder der Baden-Württemberg-Tag und die Landesfesttage. Die diesjährigen Programmschwerpunkte lauten „Heimat im Wandel“, „Heimat im Netz“ und „Heimat des Fahrraderfinders“.

Der Thementag Umwelttechnik „Energieeffizienz in der Produktion“ des baden-württembergischen Netzwerks regionaler Kompetenzstellen für Energieeffizienz widmet sich der Frage, wie Produktionsprozesse optimiert werden können und müssen, um Energie und damit Geld einzusparen.

Durch verschiedene Maßnahmen wie veränderte geänderte Abfahrtszeiten, neu geplante Zugumläufe sowie neu geplanten Personaleinsatz soll die Pünktlichkeit auf der Filstalbahn kurzfristig verbessert werden.