Pressemitteilungen aller Ministerien

Renchen-Ulm ist beim Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ für sein hervorragendes Engagement mit der Bronzemedaille sowie einem Sonderpreis für das Engagement für Arten- und Biotopschutz belohnt worden.

Das Programm des Landes Baden-Württemberg zur Investition in netzdienliche Batteriespeicher für Solaranlagen wurde geschlossen. Nach nur 17 Monaten waren die Mittel trotz Aufstockung ausgeschöpft. Mit rund zehn Millionen Euro unterstützt das Land 4.400 bewilligte Vorhaben und damit Investitionen in Höhe von 110 Millionen Euro.

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Oberbürgermeister Gunter Czisch dazu beglückwünscht. Seit Mai 2018 wird die Stadt durch das Förderprogramm „Digitale Zukunftskommunen“ unterstützt.

Baden-Württemberg ist die innovationsstärkste Region Europas. Bei der Veranstaltung „Unicorn oder Transformer in Baden-Württemberg: Markterfolg mit Innovationsförderung“ informierten das Wirtschaftsministerium, das Steinbeis-Europa-Zentrum und die Steinbeis 2i GmbH über die vielfältigen Finanzierungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen.

Alljährlich findet die Nobelpreisträger-Schifffahrt auf dem Bodensee statt. Die Fahrt ist eine einzigartige Möglichkeit für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, sich mit Nobelpreisträgerinnen und -trägern auszutauschen. In diesem Jahr stand die Fahrt unter dem Motto „Your first step to Stockholm: Baden-Württemberg“.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro übergeben. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt.

Die Marktüberwachung des Landes hat bei nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten in vielen Fällen Mängel festgestellt. Auch hinsichtlich der tabakrechtlichen Vorgaben ließen die untersuchten Liquids zu wünschen übrig.

Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge gestellt. Im Vorjahr waren es noch 350. Obwohl die Zahl der Eingaben zurückgegangen ist, stagniert die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben auf hohem Niveau.

In den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald gibt es unbestätigte Hinweise auf einen Wolf. Das Umweltministerium bittet Weidetierhalterinnen und -halter sowie die örtlichen Wildtierbeauftragten um erhöhte Aufmerksamkeit.

Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Das Land wird in den kommenden beiden Jahren in wichtige Zukunftsfelder investieren und den Haushalt weiter konsolidieren.