Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung will pflegende Angehörige entlasten und Menschen mit Betreuungsbedarf ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Daher sucht das Sozialministerium wieder zukunftsweisende Pflege- und Versorgungsprojekte mit Modellcharakter. Insgesamt steht hierfür eine Fördersumme rund 2,5 Millionen Euro bereit.

Baden-Württemberg ist ein vergleichsweise reiches Bundesland, doch auch hierzulande gibt es Armut. Der neue GesellschaftsReport BW zur politischen und gesellschaftlichen Teilhabe von Armutsgefährdeten in Baden-Württemberg zeigt, dass sich regelmäßige soziale Kontakte positiv auf die politische und zivilgesellschaftliche Teilhabe von armutsgefährdeten Menschen auswirken.

Bis Ende 2022 wird die Kläranlage Heidelsheim mit der vierten Reinigungsstufe ausgerüstet. Das bedeutet, dass in Zukunft auch Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände gefiltert werden können. Das Land fördert dieses Vorhaben mit mehr als drei Millionen Euro.

Mit dem Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg sollen die Bereiche Forschung, Wirtschaft und Versorgung besser vernetzt und gemeinsam vorangebracht werden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann zog nach einem Jahr eine positive Zwischenbilanz.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro übergeben. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt.

Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Das Land wird in den kommenden beiden Jahren in wichtige Zukunftsfelder investieren und den Haushalt weiter konsolidieren.

Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben sich darauf verständigt, im Bundeshaushalt einen zusätzlich Haushaltstitel „Umsetzung des Aachener Vertrags/Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte“ zu schaffen – Voraussetzung für vertiefende Untersuchungen für die Umsetzung grenzüberschreitender Bahnstrecken.

Mit noch mehr Transparenz, Offenheit, Gründlichkeit und einer verstärkten Bürgerbeteiligung will das Land bei der Kostensicherheit von Bauvorhaben neue Wege gehen. Top-Projekte sollen noch detaillierter und zunehmend digitalisiert geplant werden.

Baden-Württemberg und drei weitere Länder werden die Mittel ihrer Pensionsfonds nach miteinander abgestimmten nachhaltigen Kriterien anlegen. Hierfür hat das Unternehmen STOXX Ltd., eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Deutschen Börse AG, den Zuschlag erhalten.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Patenschaft für ein Faultier „Espa“ in der Wilhelma übernommen. Das Jungtier wurde Ende April geboren und ist der erste Nachwuchs der beiden Zweifinger-Faultiere Edeka und Flash.