Pressemitteilungen aller Ministerien

Zu einem Spitzengespräch Maschinenbau traf sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit Vertretern aus Wirtschaft, Forschung und Politik. Thema war unter anderem das Voranschreiten der Transformationsprozesse in Bezug auf Digitalisierung und Nachhaltigkeit in den baden-württembergischen Leitindustrien.

Die Landesregierung schafft neue Möglichkeiten, um besondere Härten für Privatpersonen mit Dieselfahrzeugen der Euronorm 4 abzumildern. So kommt sie Menschen entgegen, die von den Fahrverboten über Gebühr belastet werden würden.

Unter dem Motto „Fremdstoffe im Fluss“ findet der diesjährige Kurzfilmwettbewerb „Neckarperspektiven“ statt. Aus allen eingesendeten Filmen wird eine Fachjury in zwei Altersklassen und einer Gruppenkategorie jeweils die drei besten Filme auszeichnen.

Im Rahmen der KLIMOPASS-Tagung betonte Staatssekretär Andre Baumann, dass der Klimawandel das Land umkrempeln werde. Mit dem Förderprogramm KLIMOPASS stelle das Umweltministerium daher in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Bezuschusst werde beispielsweise die Begrünung von Fassaden und Dächern.

Die Auszahlungen zum Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) für das Antragsjahr 2018 sind sehr gut angelaufen. Mit knapp 90 Millionen Euro sind bereits rund 88 Prozent der Anträge für 2018 bewilligt.

Im Rahmen des deutschlandweiten EU-Schulprojekttags haben Politikerinnen und Politiker, unter ihnen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Schulen im Land besucht und mit Kindern und Jugendlichen über Europa diskutiert. Der Projekttag soll Interesse an Europapolitik wecken und zum Verständnis für das Zusammenspiel der Europäischen Union beitragen.

Das Polizeistrukturgesetz 2020 bildet ein gesetzliches Fundament, um die Polizei im Land fit für die Zukunft zu machen. Die Leitung der neuen Polizeipräsidien übernehmen Wolfgang Tritsch in Pforzheim und Uwe Stürmer in Ravensburg.

Staatssekretär Wilfried Klenk hat vier neue Fahrzeuge an die Bergwacht Schwarzwald und DRK-Bergwacht Württemberg übergeben. Die Bergwachten arbeiten in Baden-Württemberg sowohl im Katastrophenschutz als auch im Rettungsdienst mit.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro an 27 Zuwendungsempfänger übergeben. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021.

Minister Franz Untersteller hat das Solarenergiedorf Liggeringen als „Ort voller Energie“ ausgezeichnet. Es sei beispielhaft für Klimawandel und nachhaltige Energieerzeugung, weil es in großem Maßstab Solarthermie zur Wärmeerzeugung einsetzt.