Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab dem Wintersemester sollen an den Hochschulen im Land wieder verstärkt Präsenzveranstaltungen möglich sein. Besonders im Fokus stehen Erstsemester, internationale Studierende und Praxisveranstaltungen. Einzelheiten regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, die am 25. September in Kraft tritt.

Unter dem Motto „Klima und Energie“ finden vom 18. bis 20. September die Nachhaltigkeitstage und die Energiewendetage Baden-Württemberg statt. Trotz Corona gibt es auch dieses Jahr ein attraktives Programm.

Die seit 2017 zwischen Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen bestehende Kooperation für die elektronische Gerichtsakte wird um drei Bundesgerichte sowie den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof erweitert.

Durch die Corona-Pandemie sind auch gemeinnützige Organisationen vielerorts in ihrer Existenz bedroht. Die Landesregierung setzt daher das Corona-Hilfsprogramm des Bundes für gemeinnützige Organisationen durch eine Mitfinanzierung in Höhe von 16 Millionen Euro um.

Die Möglichkeit der Altersteilzeit für schwerbehinderte Angestellte wird um weitere fünf Jahre verlängert. Darauf haben sich das Finanzministerium und der Beamtenbund und Tarifunion verständigt.

Im Rahmen des Wettbewerbs „Baden-Württemberg blüht“ sucht das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vielfältige und außergewöhnliche Ideen zur Stärkung der Biodiversität. Eine naturnahe Gestaltung von Gärten und freien Flächen in Siedlungen bietet der heimischen Tier- und Pflanzenwelt wertvollen Lebensraum.

Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an die Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein.

Innenminister Thomas Strobl zeichnet ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz aus. Die Auszeichnungen werden aufgrund der Corona-Pandemie in drei Feierstunden verliehen. Heilbronn ist nach Waldshut-Tiengen die zweite Stadt, die Verleihung in Bruchsal folgt im Oktober.

Das Kultusministerium verlängert die Kooperation mit den Lions Clubs und der Stiftung der Deutschen Lions e.V. um weitere zwei Jahre. Ziel der Lions-Quest-Programme ist die Förderung der psychischen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern und die Stärkung deren sozial-emotionaler Lebenskompetenzen.

Mit dem Pakt für Integration hat das Land ein bundesweit einmaliges Programm zur zielgerichteten und koordinierten Integrationsförderung in den Kommunen geschaffen. Flächendeckende Sprachkurse und die Integration in Ausbildung und Arbeit werden weiter vorangebracht.