Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Erich Kiefer als Vorsteher des Finanzamts Freudenstadt in das Amt eingeführt. Er folgt auf Thomas Züfle, der zum Finanzamt Freiburg-Land wechselte.

Die Stiftung Naturschutzfonds unterstützt mit ihren vielfältigen Fördermöglichkeiten den Naturschutz im Land. Verbände, Vereine, Hochschulen, Kommunen und auch Privatpersonen können bis 1. Mai 2019 Förderanträge für Naturschutzprojekte ab 2020 einreichen.

Um die Luftqualität in Stuttgart weiter zu verbessern, ziehen das Land, die Stadt und die großen Arbeitgeber in der Region gemeinsam alle Register. Im Rahmen eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses verpflichten sich die Partner zur Umsetzung ehrgeiziger Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Großes Ziel ist die Vermeidung von Fahrverboten für Euro-5-Diesel.

Baden-Württemberg hat zusammen mit anderen Ländern erneut eine Schwerpunktfahndungs- und Kontrollaktion zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität durchgeführt. Die sinkenden Fallzahlen belegen, dass sich eine intensive länderübergreifende Zusammenarbeit auszahlt.

Österreich ist einer der wichtigsten Zielmärkte baden-württembergischer Handwerksbetriebe. Um die Kooperationen weiter auszubauen und neue Impulse mitzunehmen, ist Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit einer Handwerksdelegation nach Österreich gereist.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung. In den vergangenen Jahren ist die Luft in den Städten in Baden-Württemberg deutlich besser geworden. Der Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid und der Grenzwert für Feinstaub konnten eingehalten werden. Das Land beschleunigt nun die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan, um die Luft weiter zu verbessern und Fahrbeschränkungen für Euro-5/V-Diesel zu vermeiden.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortskern II“ in Sulzbach an der Murr wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Städtebauförderung stärkt Ortskerne, werte ganze Quartiere auf, nutze Brachflächen neu und schafft dringend benötigten Wohnraum. Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung mit rund zwei Millionen Euro gefördert.

In der Gemeinde Seelbach im Ortenaukreis versorgt jetzt ein Wärmeverbund-Projekt öffentliche, private und kirchliche Gebäude mit Wärme aus Biomasse. Ein Blockheizkraftwerk und eine Solaranlage produzieren zusätzlich Strom.

Bei der Lichtmesstagung des Kreisbauernverbandes Reutlingen e.V. lag die gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2020 im Fokus. Dort wurden die Weichen für die Zukunft der baden-württembergischen Landwirtschaft gestellt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens EPA zwischen der Europäischen Union und Japan begrüßt. Als Partner auf Augenhöhe können Japan und Baden-Württemberg stark voneinander profitieren.