Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf hat gestern den Sommerempfang in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU in Brüssel eröffnet. Der Empfang steht traditionell unter einem Motto. Er trug gestern in Anlehnung an die baden-württembergische Idee zur Donauzusammenarbeit aus dem Jahr 2006 den Titel „Donausommer“.
„Ich freue mich, dass wir heute zehn erfolgreiche Jahre baden-württembergischen Engagements in Brüssel beim Thema Donauzusammenarbeit feiern können und sich gleichzeitig die Annahme der EU-Donauraumstrategie durch den Europäischen Rat 2011 zum fünften Mal jährt“, sagte Minister Wolf in seiner Eröffnungsrede vor rund 300 Gästen. Partnerland des Empfangs war in diesem Jahr die Slowakei, die im zweiten Halbjahr 2016 auch die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Baden-Württemberg lud im Oktober 2006 zu einer ersten großen Donaukonferenz ein. Daraus entstand eine intensive Zusammenarbeit der Donaustaaten. „Die Donaukonferenz 2006 wurde angestoßen und maßgeblich unterstützt durch die Donaustadt Ulm. Dies ist ein Zeichen dafür, dass gute europäische Initiativen oft bei den Städten und Gemeinden beginnen. Die Kommunen mit ihrer Bürgernähe sind die Wurzeln für nachhaltige Entwicklungen in Europa“, sagte Wolf.
Minister Wolf weiter: „Nach zehn Jahren können wir heute feststellen, wie erfolgreich der Impuls dieser ersten Donaukonferenz war. Über die weiteren Donaukonferenzen 2008 und 2010 sowie flankiert von dem in der Landesvertretung Baden-Württemberg gepflegten Brüsseler Donaunetzwerk gelang es, den Gedanken des Donauraums den Europäischen Institutionen nahe zu bringen. Mit der Verabschiedung der EU-Donauraumstrategie im Juni 2011 durch den Europäischen Rat hat die Umsetzung der Strategie begonnen.“
Im Mai 2015 nahm das Strategische Donaubüro seine Arbeit auf. Dieser so genannte Danube Strategy Point wurde – als Ergebnis eines multinationalen Auswahlverfahrens – an der Landesvertretung Baden-Württemberg in Brüssel angesiedelt. „Seitdem hat der Danube Strategy Point vielfältige Unterstützung geleistet für die Mitgliedstaaten der Donauraumstrategie, für die Europäische Kommission und für die zahlreichen Akteure, die an der Umsetzung dieser Makrostrategie mitwirken“, sagte Wolf.
Die Landesvertretung in Brüssel ist sowohl die europapolitische Drehscheibe des Landes in Brüssel als auch Schaufenster bei den EU-Institutionen und Partnern aus ganz Europa. „Mein Ziel ist es, neben der Vertretung der Interessen unseres Landes in europapolitischen Fragen auch verstärkt die Landesvertretung als Plattform für unser Tourismusmarketing zu nutzen und für Baden-Württemberg als Reiseziel zu werben“, so Minister Wolf.
