Alle Meldungen

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.

Das Land fördert im Rahmen des Jahreskrankenhausbauprogramms 2022 sieben Krankenhausprojekte mit insgesamt 140 Millionen Euro. Damit trägt das Land seinen Teil zu gut ausgestatteten und modernen Kliniken bei.

Die Ausschreibungsfrist von 14 Notarstellen in Baden-Württemberg beginnt. Die Ausschreibung umfasst Stellen an zwölf Standorten. Notarinnen und Notare sollen künftig möglichst wohnortnah für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein.

Die Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg sorgt mit Kontrollen von Kosmetika und Lebensmitteln für sichere Sommerprodukte. Geprüft werden unter anderem Sonnencreme, Eiskaffee und mariniertes Grillfleisch.

Mit den Staatspreisen „Gestaltung Kunst Handwerk Baden-Württemberg“ fördert das Land das Kunsthandwerk. Für die diesjährige Auszeichnung stehn nun die Nominierungen fest.

Nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Landesamtes hat sich der Tourismus in Baden-Württembergs im ersten Halbjahr 2022 spürbar von den Folgen der Corona-Pandemie erholt. Von Januar bis Juni 2022 kamen 266 Prozent mehr Gäste an als in dem noch stark von Corona beeinträchtigen ersten Halbjahr 2021.

Das Land beteiligt sich mit zwei Museen am bundesweiten Pilotprojekt „MitbeStimmungsorte. Gesellschaftliche Teilhabe am Museum fördern“. Das Projekt setzt bei der Organisation der Museen sowie deren Einbindung in kommunale Netzwerke an. Sie erhalten Unterstützung durch Werkstätten und Beratungsangebote.

Die Zahl der in Strafverfahren rechtskräftig verurteilten Personen ist mit 95.776 Verurteilungen im Jahr 2021 auf einem Zehn-Jahres-Tief. Die Zahlen im Bereich der Sexual- und Äußerungsdelikte sind jedoch gestiegen.

Im Rahmen ihrer Sommerreise hat Bundesbauministerin Klara Geywitz zusammen mit Landesbauministerin Nicole Razavi zwei Sanierungsgebiete in Stuttgart-Bad Cannstatt besichtigt. Dort entstehen über 800 neue bezahlbare Wohnungen auf kommunaler Fläche. Bund und Land fördern das Projekt.

Das Land gibt die zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2022 frei und fördert 75 Kulturdenkmale mit rund 6,3 Millionen Euro. Dieser Zuschuss wird von privaten Eigentümerinnen und Eigentümer und Kommunen zum Erhalt und zur Sanierung der Kulturdenkmale genutzt.