Alle Meldungen

Das Land sowie der Bund unterstützen Kommunen bei Investitionen in die Radinfrastruktur. Das Bundesverkehrsministerium hat seine Mittel aufgestockt. Das Land ruft die Kommunen auf, die Förderung in Anspruch zu nehmen und die Mittel auch zeitnah abzurufen.

Mit dem Bau eines Rettungsstollens verkürzt das Land im Notfall die Selbstrettungswege der Verkehrsteilnehmer im Sommerbergtunnel deutlich. Der Einsatz moderner digitaler Bauverfahren führt dabei zu einer Reduzierung der Bauzeit.

Mit Blick auf den Fachkräftemangel sollen Kindertageseinrichtungen künftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb eines rechtssicheren Rahmens vor Ort neue Modelle zu erproben. Zudem werden die als Reaktion auf die aktuelle Personalsituation ergriffenen gezielten Maßnahmen verlängert.

Der gesundheitliche Verbraucherschutz hat einen hohen Stellenwert im Land und die Verbraucherinnen und Verbraucher können sich auf das hohe Niveau verlassen. Dies betonte Verbraucherschutzminister Peter Hauk bei der Vorstellung des Jahresberichts der Lebensmittelüberwachung für 2022.

Acht Städte und Gemeinden erhalten über das Programm zur nachhaltigen Modernisierung Ländlicher Wege Fördermittel in Höhe von über 670.000 Euro. Davon profitieren Landwirtschaft, Forstwirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger.

Erstmalig findet in Baden-Württemberg vom 15. bis 22. Juli 2023 die landesweite Aktionswoche der Verkehrssicherheit statt. Schwerpunkt ist das Thema „Rücksicht im Straßenverkehr“.

Fußverkehrsförderung ist auch Wirtschaftsförderung – diesen Zusammenhang stellen zwölf engagierte Städte und Gemeinden bei den diesjährigen Fußverkehrs-Checks dar. Staatsekretärin Elke Zimmer hat die neunte Runde des beliebten Projekts eingeläutet.

Bosch, SAP, RKH Kliniken, DGB, IHK, Roche Diagnostics, Vetter Pharma, Schwarz Mobility Solutions und das Uniklinikum Heidelberg: Namhafte Unternehmen und viele Verbände haben gemeinsam mit dem Verkehrsministerium das Bündnis „Verkehrswende in der Arbeitswelt“ gegründet.

Baden-Württemberg und die französische Région Grand Est arbeiten in vielen Bereichen eng zusammen. Die neue Webseite FRED.info ist ein Schaufenster zum Leben in der Grenzregion. Sie ist zugleich eine Einladung, sich am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben vor Ort zu beteiligen.

Zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes im Bundesrat hat sich Baden-Württemberg im Schulterschluss mit den anderen Ländern intensiv in die Vorbereitungen für den im Bundesrat diskutierten Gesetzentwurf eingebracht.