Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg
Justiz
Neuer Präsident des Landgerichts Ellwangen
Thomas Baßmann wird Präsident des Landgerichts Ellwangen. Zuvor war er Direktor des Amtsgerichts Schwäbisch Gmünd.
CyberForum e.V.
Startup BW
Cynus im Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2025“
Das Team Cynus ist in das Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch“ eingezogen. Mit dem Gründungswettbewerb sucht das Wirtschaftsministerium zum elften Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen.
StBA Krumbach
Verkehr
Neue Adenauerbrücke als Investition in die Zukunft
Die Adenauerbrücke zwischen Ulm und Neu-Ulm wird neu gebaut. Rund 80 Millionen Euro ermöglichen einen modernen Neubau anstelle der 70 Jahre alten Brücke.
picture alliance/dpa | Patrick Seeger
Gesundheit
Kommunen im Land erarbeiten Hitzeaktionspläne
Anlässlich des Tages des Gesundheitsamtes unter dem Motto „Klimawandel und Gesundheit“ hat das Landesgesundheitsamt die Ergebnisse einer landesweiten Umfrage zu kommunalen Hitzeschutzaktivitäten vorgestellt.
picture alliance / dpa | Franziska Kraufmann
Landwirtschaft
Ministerrat beschließt Erosionsschutzverordnung
Die neue Erosionsschutzverordnung Baden-Württembergs sichert den Pflugeinsatz auf erosionsgefährdeten Flächen und trägt zur Entbürokratisierung bei.
picture alliance/dpa | Sascha Thelen
Verbraucherschutz
„Dubai-Schokolade“ und Pistaziencremes untersucht
Das landesweite Sonderprogramm der Lebensmittelüberwachung zu „Dubai-Schokolade“ bestätigt die ersten negativen Ergebnisse. Die untersuchten Pistaziencremes schnitten dagegen positiv ab.
Ministerium der Justiz und für Migration
Justiz
Matthias Grundke ist neuer Präsident des Landgerichts Ulm
Der bisherige Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Tübingen, Matthias Grundke, ist neuer Präsident des Landgerichts Ulm.
Landtag von Baden-Württemberg
Wahlen
Landtagswahl voraussichtlich am 8. März 2026
Die Landtagswahl 2026 wird voraussichtlich am 8. März 2026 stattfinden. Das Innenministerium wird nun die Anhörung starten, um den Beschluss des Ministerrats zur Bestimmung des Wahltages durch die Landesregierung vorzubereiten.
Das Kabinett hat sich mit der Dialogischen Bürgerbeteiligung und den Investitionen in den Straßenbau befasst. Weitere Themen waren die neue Waldnaturschutzkonzeption und die Weiterentwicklung der Landesagentur BIOPRO.
Bürgerbeteiligung
Servicestelle bringt Bürgerbeteiligung voran
Bürgerbeteiligung spielt eine wichtige Rolle in der Arbeit der Landesregierung. Die Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung unterstützt Kommunen und Landesbehörden. Kleine und mittlere Gemeinden sollen dabei künftig finanziell gefördert werden.
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