Hauk fordert Entlastung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe
Die erneute Verschiebung der EU-Entwaldungsverordnung um ein Jahr ist eine gute Nachricht für Waldbesitzer, Unternehmen und Behörden.
picture alliance/dpa-Zentralbild/dpa | Hendrik Schmidt
Medizinwirtschaft
Meilenstein zur Verbesserung der Patientenversorgung
Mit der Vorlage eines Reformpakets zur europäischen Medizinprodukteverordnung und In-vitro-Diagnostika-Verordnung werden wichtige Signale für eine spürbare Entlastung der Medizintechnikindustrie gesetzt.
Das Kabinett hat sich mit der Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr und dem Mieterschutz befasst. Weitere Themen waren die Weiterbildung, der Klimaschutz und der Nahverkehr.
picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Wohnen
Mietpreisbremse wird bis Ende 2026 verlängert
Die Landesregierung verlängert die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg bis Ende 2026 und passt dafür die Gebietskulisse neu an.
picture alliance / Sebastian Kahnert/dpa | Sebastian Kahnert
Schule
Sprachbildung an Schulen wird intensiviert und verbindlich
Sprache ist für Schülerinnen und Schüler eine wesentliche Voraussetzung für ihren Lernerfolg. Daher wird das Konzept der Durchgängigen Sprachbildung nun zum Standard an allen Schulen.
picture-alliance/ dpa | Bernd Weißbrod
Klimaschutz
Sofortvollzug nach Klage von Solvay
Das Umweltministerium und das Regierungspräsidium Stuttgart werden mit Sofortvollzug auf die Klage der Firma Solvay gegen die Anordnung zur Reduktion von Treibhausgas-Emissionen reagieren.
picture alliance / dpa | Uli Deck
Ländlicher Raum
Land fördert Innovationen und nachhaltige Technologien im Ländlichen Raum
Im Rahmen der 25. Auswahlrunde „Spitze auf dem Land!“ stellt das Land 1,7 Millionen Euro für Innovationen und nachhaltige Technologien im Ländlichen Raum bereit.
Das Kabinett hat sich mit dem Ausbau des Schienenverkehrs und der Grundbildung Erwachsener befasst. Weitere Themen waren die Digitalisierung der Verwaltung und der Bürokratieabbau.
Elke Lehnert
Weinbau
Klare Regeln und weniger Bürokratie für Weinbaubetriebe
Mit klaren Regeln und weniger Bürokratie entlastet das Land die Weinbaubetriebe in Baden-Württemberg.
Stubenbord
Tiergesundheit
Ansteckende Blutarmut bei Pferd im Main-Tauber-Kreis festgestellt
Bei einem Pferd im Main-Tauber-Kreis wurde die ansteckende Blutarmut der Einhufer festgestellt. Die zuständigen Veterinärbehörden und Untersuchungsämter stehen im engen Austausch und haben bereits alle notwendigen Maßnahmen veranlasst.
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