Hoffmeister-Kraut besucht Standorte der Automobilwirtschaft
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich beim Besuch verschiedener Standorte der Automobilwirtschaft über den aktuellen Stand der Transformation der Automobilwirtschaft informiert.
Arbeitsmarkt
Arbeitsmarkt bleibt im Juli stabil
Trotz der schwächelnden Wirtschaft bleibt der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg stabil. Die Arbeitslosenquote im Juli 2023 liegt weiter bei 3,8 Prozent. Es gibt noch viele offene Ausbildungsplätze.
Justiz
Startschuss für beschleunigte Strafverfahren in Ulm
In Baden-Württemberg führt die Justiz beschleunigte Verfahren durch, bei denen das Urteil der Tat auf dem Fuße folgt. Dafür stattet das Land Amtsgerichte und Staatsanwaltschaften gezielt mit zusätzlichem Personal aus. Als weiterer Standort kommt jetzt Ulm dazu.
Polizei
Neuer Polizeivizepräsident beim Polizeipräsidium Einsatz
Bernd-Michael Sorg wird zum 1. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.
Wahlrecht
Änderung der Kommunalwahlordnung
Mit der neuen Kommunalwahlordnung schützt das Land Kandidatinnen und Kandidaten bei Kommunalwahlen besser vor Hass und Hetze. Die Änderung tritt am 1. August 2023 in Kraft.
Justiz
Neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart
Hans-Peter Rumler ist neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart. Er folgt auf Dr. Andreas Singer, der zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Stuttgart ernannt wurde.
Justiz
Neuer Vizepräsident am Oberlandesgericht Stuttgart
Christoph Haiß ist neuer Vizepräsident am Oberlandesgericht Stuttgart. Zuletzt war er Vizepräsident des Landgerichts Stuttgart.
Kunst und Kultur
Land fördert Publikationen von fünf jungen Kunstschaffenden
Das Land fördert Publikationen von fünf Nachwuchskünstlerinnen und -künstlern zur besseren Sichtbarkeit von junger Kunst. Kunstkataloge geben Nachwuchstalenten die Chance, ihre Arbeiten professionell zu präsentieren.
Recycling
Verwertung von mineralischen Abfällen neu geregelt
Mit der neuen Mantelverordnung regelt das Umweltministerium die Verwertung von mineralischen Abfällen neu. Damit will das Land das Recycling von mineralischen Bau- und Abbruchabfällen stärken und weiter ausbauen sowie die Lebensgrundlagen Boden und Wasser schützen.
Wahlen
Termin für die Kommunalwahl 2024 steht fest
Die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden am 9. Juni 2024 statt. Somit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.
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