Pressemitteilungen aller Ministerien

Wenn bei der Bescherung ein defektes Produkt zum Vorschein kommt, kann dies die weihnachtliche Freude über das Geschenkte schnell dämpfen. Doch Verbraucherinnen und Verbraucher haben einen zwei Jahre bestehenden Gewährleistungsanspruch bei mangelhaften Produkten.

In der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe hat die unkorrekte Position von Filtereinsätzen einer Lüftungsanlage eine Störmeldung ausgelöst. Das Ereignis wird der Meldekategorie N zugeordnet. Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ hat es keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Mit der Verkündung neuer Verordnungen zu Flora-Fauna-Habitat-Gebieten im Gesetzblatt wurden die Außengrenzen im Maßstab 1:5.000 sowie die konkreten naturschutzfachlichen Ziele festgelegt. Zuvor existierten nur Karten im Maßstab 1:25.000. Damit schaffen die neuen Verordnungen Rechtsklarheit und sorgen für mehr Transparenz.

Im Jahr 2018 haben 32.000 Pendlerinnen und Pendler beim „STADTRADELN“ acht Millionen Fahrradkilometer gesammelt und damit doppelt so viele wie noch 2017. Das Land wird die Kooperation mit STADTRADELN auch 2019 fortführen und die Beteiligung der Kommunen fördern.

Am Freitag startet der diesjährige Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Umweltminister Franz Untersteller appellierte daran, beim Kauf von Feuerwerkskörpern unbedingt auf die Kennzeichnung zu achten und die Gebrauchsanleitung zu lesen. Feuerwerkskörper dürfen nur am 31. Dezember 2018 und am 1. Januar 2019 gezündet werden.

Das Landesamt für Besoldung und Versorgung setzt auf verstärkte Digitalisierung, personelle Stärkung und eine fortlaufende Weiterentwicklung der Organisation. So hat das Land 30 zusätzliche Stellen für IT-Fachleute beschlossen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist zufrieden mit dem Gesetzentwurf des Bundes für Einwanderung von Fachkräften. Gerade im wirtschaftsstarken Baden-Württemberg besteht in vielen Bereichen ein riesiger Bedarf an Fachkräften.

Land und Regionen wollen untersuchen, welche Ausbaumaßnahmen erforderlich sind, um den Schienenpersonenverkehr auf der Murrbahn von Stuttgart über Schwäbisch Hall nach Crailsheim und auf der Remsbahn von Stuttgart über Aalen bis Crailsheim im Rahmen eines Gesamtkonzepts zu beschleunigen.

Mit einem Qualitätskonzept für das Bildungssystem stellt das Land die Weichen, um die Schul- und Unterrichtsqualität zu verbessern. Dazu werden das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung sowie das Instituts für Bildungsanalysen Baden-Württemberg gegründet.

Das Chemische- und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart hat Weihnachtsgebäck untersucht. Die meisten der untersuchten Lebkuchen und Weihnachtsbackwaren enthielten, wie in den Vorjahren schon, nur wenig Acrylamid. Der Trend hin zu niedrigen Acrylamidgehalten in Lebkuchen und anderem Weihnachtsgebäck hält seit Jahren an.