Pressemitteilungen aller Ministerien

Im ersten Jahr sind über die Warn-App NINA 30 Warnmeldungen abgesetzt worden. NINA steht für Notfall-, Informations- und Nachrichten-App und setzt auf dem intelligenten, Satelliten basierten und modularen Warnsystem des Bundes auf.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Landkreis Böblingen besucht. Vor Ort hat Hoffmeister-Kraut Gespräche zu den Themen Digitalisierung, Fachkräftenachwuchs und nachhaltiges Wirtschaften geführt.

Das Verkehrsministerium hat den Terminplan der Bahn-Bauarbeiten während der Bundesgartenschau 2019 mit allen Beteiligten abgestimmt. Die Erreichbarkeit der Bundesgartenschau in Heilbronn ist damit gesichert.

In Stuttgart findet die Jahrestagung der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten des Landes statt. Im Mittelpunkt stehen die Bedrohung und der Rückgang der Artenvielfalt.

Nach aktuellem Kenntnisstand sind nach menschlichem Ermessen keine vom Erpresser vergifteten Lebensmittel im Umlauf. Insofern kann in Abstimmung mit der Polizei Entwarnung gegeben werden.

Mit dem Sonderprogramm zur Schienenfahrzeugförderung erhalten die Kommunen Landesmittel für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen sowie kommunalen Nebenbahnen. Für die Jahre 2017 bis 2019 stehen insgesamt 60 Millionen Euro zur Verfügung.

Für mehr als 17,6 Millionen Euro bekommt der Bahnhof Rastatt neue Bahnsteige, eine neue Fußgängerüberführung mit vier Aufzügen und Treppen, neue Bahnsteigdächer sowie eine neue Beleuchtung. Renoviert wird auch die Personenunterführung.

Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September sind 96 Abgeordnete aus Baden-Württemberg gewählt worden. Die Wahlbeteiligung stieg im Land um vier Prozentpunkte auf 78,3 Prozent an.

Acht Projekte aus dem Land erhalten den mit insgesamt 50.000 Euro dotierten „Großen Präventionspreis“. Ausgezeichnet werden in diesem Jahr Projekte, die einen kommunalen Ansatz für ein gesundes und selbstständiges Leben im Alter verfolgen.

Innenminister Thomas Strobl hat die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg aufgerufen, von ihrem Königsrecht als Souverän unbedingt Gebrauch zu machen und am Sonntag bei der Bundestagswahl wählen zu gehen.