Pressemitteilungen aller Ministerien

Vom 17. bis 20. September 2021 finden im Land die Energiewende- und Nachhaltigkeitstage statt. Sie stehen im Zeichen von Klimaschutz, Gesundheit und Energie. Das Umweltministerium lädt dazu ein, sich mit Ideen, Projekten, Veranstaltungen und Aktionen zu beteiligen.

Eine Bilanz der Aufarbeitung der Vorfälle durch Polizei und Justiz ein Jahr nach den Ausschreitungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 in Stuttgart zeigt, dass der Rechtsstaat in Baden-Württemberg funktioniert. Darüber hinaus wurde ein Bündel präventiver Maßnahmen beschlossen.

Bei der Abschaltung des Kernkraftwerks Neckarwestheim Block II zur Jahresrevision kam es zu einem meldepflichtigen Ereignis mit keiner oder sehr geringer sicherheitstechnischer Bedeutung. Im Rahmen des Abkühlprozesses wurde der Überspeisungsschutz eines Dampferzeugers ausgelöst.

Mit einer neuen digitalen Plattform unterstützt das Land bürgerschaftlich Engagierte und Anbieter haushaltsnaher Dienstleistungen im Umgang mit Pflegebedürftigen. Über das ortsunabhängige Online-Lernangebot können sie sich für die Betreuung älterer Menschen qualifizieren.

Das Land hat den vierten Streuobstpreis Baden-Württemberg unter dem Motto „SortenReich Streuobstwiese – Wir fördern Vielfalt!“ ausgeschrieben. Gewürdigt werden Streuobst-Engagierte, die sich in besonderem Maße für die Förderung der Sortenvielfalt einsetzen. Bewerbungen sind bis 30. September 2021 möglich.

Ein vom Verkehrsministerium beauftragtes Gutachten hat ergeben, dass eine unterirdische Ergänzungsstation zum Bahnprojekt Stuttgart 21 sowohl technisch machbar als auch mit der städtebaulichen Entwicklung des freiwerdenden Bahngeländes durch die Landeshauptstadt Stuttgart vereinbar ist.

Die Polizei verzeichnete erneut ein ereignisreiches Wochenende: Der Auftakt der Fußball-Europameisterschaft, warme Sommernächte und die Poser-Szene bewiesen, dass die Einsatzkonzepte der Polizei aufgingen.

Im Rahmen des Restrukturierungsprojekts Baden-Württemberg führt die Landesverwaltung ein neues Haushaltsmanagementsystem ein. Es soll die Arbeitsabläufe vereinfachen und beschleunigen.

Die Gemeinde Kreßberg im Kreis Schwäbisch Hall erhält für den zweiten Bauabschnitt der Modernisierung ihrer Abwasserbeseitigung fast 1,8 Millionen Euro. Diese Zukunftsinvestition sichert ihr eine zeitgemäße, umweltschonende und wirtschaftliche Abwasserreinigung.

Baden-Württemberg lässt die Qualität von Coronavirus-Teststellen von der DEKRA prüfen. Einzelne Teststellen im Land wurden bereits durch Gesundheitsämter geschlossen. Tests sind ein wichtiger Baustein, um Öffnungen abzusichern. Die Qualität bei der Durchführung von Tests ist daher entscheidend.