Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat dem Präsidenten der Handwerkskammer Heilbronn-Franken, Ulrich Bopp, die Staufermedaille überreicht und ihm für seine Verdienste um das Gemeinwohl gedankt. Ulrich Bopp engagiert sich seit mehr als 25 Jahren für das Handwerk.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen einer arbeitsmarktpolitischen Reise Unternehmen unterschiedlicher Branchen besucht und sich ein persönliches Bild von der vielfältigen Arbeitswirklichkeit im Land gemacht. Schwerpunkt der Reise war das Thema Arbeitszeitflexibilität.

Sozialminister Manne Lucha hat allen Beteiligten gedankt, die mitgeholfen haben, die vier aus dem Zentrum für Psychiatrie in Calw geflohenen Straftäter zu fassen. In diesem Zusammenhang appelierte er an die Justiz, den Paragraphen 64 Strafgesetzbuch zu streichen oder zu reformieren.

Rund 1.800 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutieren in Stuttgart über Künstliche Intelligenz und die Digitalisierung von Unternehmen in Baden-Württemberg. Das Wirtschaftsministerium informiert dabei auch über Fördermöglichkeiten und aktuelle Trends beim Thema Digitalisierung.

Der Bundestag debattiert am 11. April ausführlich über das Thema pränatale Bluttests für Schwangere. Landesgesundheitsminister Manne Lucha sieht bei dem Thema fundamentale ethische Fragen. Im Kern geht es darum, wie unsere Gesellschaft mit Krankheit, Behinderung und dem Anders-Sein umgeht.

Das Energiekonzept der Stadtwerke Schwäbisch Hall ist zukunftsweisend für Klimaschutz und nachhaltige Energieerzeugung. Daher hat das Umweltministerium das neu eingeweihte Blockheizkratfwerk als „Ort voller Energie“ ausgezeichnet.

Innenminister Thomas Strobl übergab Bodycams an das Polizeipräsidium Heilbronn und überreichte darüber hinaus die landesweit ersten Spuckschutzhauben für die Polizei. Bis zum Sommer 2019 sollen alle Polizeipräsidien im Land mit der Bodycam ausgestattet sein.

Das aufsichtliche Verfahren zur Prüfungstätigkeit des vbw bei der Eventus eG ist vorläufig abgeschlossen. Die Prüfungen wiesen gravierende Defizite auf, die in Zukunft vermieden werden müssten, betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut. Kleine Genossenschaften müssten in Qualitätskontrollen durch externe Wirtschaftsprüfer aufgenommen werden.

Forstminister Peter Hauk hat anlässlich der Auftaktveranstaltung der Reihe „Nachhaltiges Bauen und Wohnen in Baden-Württemberg“ den Roh- und Baustoff Holz als bestens geeignet für innerörtliche Nachverdichtungen und Gebäudeaufstockungen hervorgehoben.

In der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2019 erhalten 130 Kulturdenkmale im Land gut fünf Millionen Euro Förderung für Erhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen. Das Programm unterstützt sowohl private als auch kirchliche und kommunale Denkmale. Die Förderung kann beim Regierungspräsidium Stuttgart beantragt werden.