Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Frank Salaske als neuen Leiter des Finanzamtes Lörrach eingeführt.

Im Strafvollzug sind immer mehr Menschen inhaftiert, die bereits 60 Jahre oder älter sind. Das 2018 gestartete Projekt zur landesweiten Wiedereingliederung von älteren Gefangenen hilft Betroffenen, sich nach oft jahrelanger Inhaftierung besser zurecht zu finden.

Die neue Bahnstation Aalen-West wird als optimierter Kombibahnsteig ausgebaut. Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium, betonte, dass diese Bauweise in Hinblick auf die Barrierefreiheit optimal sei. 

Ab dem Sommersemester 2020 wird an der Hochschule für Wirtschaft und Technik Karlsruhe eine vom Bund geförderte Stiftungsprofessur mit dem Schwerpunkt Radverkehr eingerichtet.

Kommunen haben eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, Klimaschutz und Mobilität zu verbinden. Deshalb baut das Land das Kompetenznetz Klima Mobil auf, das Kommunen landesweit zu wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr beraten soll. Auch der Bund beteiligt sich.

Bei einer wiederkehrenden Prüfung im Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg (Block 2) wurde eine fehlerhafte Zuordnung von Brandmeldern festgestellt. Der Vorfall hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses ist gut angenommen worden. Staatsrätin Gisela Erler zeigt sich mit den Ergebnissen sehr zufrieden. Nach Abschluss der Online-Beteiligung findet ein Bürgerforum statt.

Seit 2015 unterstützt das Land Reallabor-Vorhaben. Mit der Förderlinie „Reallabor Klima“ setzt das Wissenschaftsministerium diesen Weg fort. Dabei sollen innovative Handlungsmodelle zum Klimaschutz von Wissenschaftlern und Akteuren aus Gesellschaft und Wirtschaft erprobt und erforscht werden.

Die Duale Hochschule Baden-Württemberg feiert ihr zehnjähriges Bestehen. Zur Weiterentwicklung der Einrichtung hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eine Dialogreihe gestartet. Die nächste Veranstaltung ist in Lörrach.

Nach rund 14-monatiger Sanierung ist die Rheinbrücke bei Karlsruhe-Maxau wieder voll befahrbar. Das für die Region bedeutsame Bauwerk wurde mit einem innovativem Verfahren umfangreich ertüchtigt und somit fit für die Zukunft gemacht.