Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit „Kultur nach Corona“ legt das Kunstministerium ein neues, umfangreiches Impulsprogramm auf. Das mit 18,5 Millionen Euro dotierte Programm richtet sich gezielt an Kultureinrichtungen, Kulturschaffende, Musikerinnen und Musiker, Vereine und Verbände im Land. Bewerbungen sind ab 27. September möglich.

Bei der Vereidigungsfeier in Biberach an der Riß wurden 115 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter vereidigt. Insgesamt wurden im Jahr 2021 mehr als 1.400 angehende Polizeibeamtinnen und -beamte eingestellt.

Unter dem Motto „Intelligente Stromnutzung mit Kraft-Wärme-Kopplung“ stand der diesjährige Kongress in Karlsruhe, auf dem die Potenziale von Kraft-Wärme-Kopplung in einem CO2-freien Energiesystem der Zukunft diskutiert wurden.

Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.

„Zurück in die Zukunft“ lautet der Titel der 16. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal vordergründig mit dem Thema Künstliche Intelligenz. Ein weiteres Thema ist die vertagte Novelle der Heizkostenverordnung.

Eine Studie im Auftrag des Umweltministeriums zeigt, wie ein zukunftsfähiges Gebäude-Energiegesetz aussehen muss, damit das Ziel klimaneutraler Gebäude bis 2045 erreicht werden kann. Es braucht umgehend ein „Gebäude-Energiegesetz 2.0“.

Die Lage für die Ferkel- und Schweinhalter im Land ist ernst. Jetzt kommt es darauf an, die regionale Wertschöpfungskette „Schweinefleisch“ nachhaltig und transparent zu gestalten. Minister Peter Hauk fordert eine schnelle Einführung der Tierwohlabgabe und eine Förderung für tierwohlgerechte Ställe von bis zu 80 Prozent durch den Bund.

Im Kabinett ging es am 21. September 2021 um den Haushalt für 2022, die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen und die weitere Finanzierung von Schulbus-Verstärkerfahrten, um die Auslastung während Corona zu reduzieren.

Das Projekt „Natur nah dran“ unterstützt Kommunen bei der naturnahen Umgestaltung von Grünflächen. Bis Ende des Jahres laden Naturschutzbund Baden-Württemberg und das Land ein, mit einer erfolgreichen Bewerbung Platz für Wildbienen und Schmetterlinge zu schaffen.

Wie sich auch kleinere Kommunen bei der Verkehrswende für mehr Klimaschutz und Verkehrssicherheit für Schulkinder engagieren können, zeigte die Gemeinde Althengstett, eine der 15 Modellkommunen des Kompetenznetz Klima Mobil, beim Besuch von Verkehrsminister Winfried Hermann.