Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung geht bei der Elektromobilität mit gutem Beispiel voran. So fährt inzwischen mehr als die Hälfte der Dienstfahrzeuge des Staatsministeriums mit Elektro- oder Hybridmotoren. Alternative Antriebe würden den Luftschadstoffausstoß erheblich senken und seien voll alltagstauglich, so Staatsminister Klaus-Peter Murawski.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block I wurde nach Abschluss einer wiederkehrenden Prüfung eine Schiene der elektrischen Eigenbedarfsversorgung und die zugehörige Notstromschiene durch das versehentliche Bedienen eines falschen Schalters abgeschaltet.

Nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens für den Posten des Polizeipräsidenten beim Polizeipräsidium Tuttlingen fiel die Wahl auf den Leitenden Kriminaldirektor Gerhard Regele. Der 59-Jährige tritt somit die Nachfolge von Ulrich Schwarz an, der bereits mit Ablauf des Monats September 2016 in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein wichtiges Zukunftsthema für die Unternehmen in Baden-Württemberg. Im Rahmen des landesweiten Projekts familyNET wurden bereits zum vierten Mal Unternehmen mit dem familyNET-Prädikat „Familienbewusstes Unternehmen“ für ein familienfreundliches Personalmanagement ausgezeichnet.

Die Landesregierung hat ein neues Realschulkonzept auf den Weg gebracht. Die Realschulen sollen flexibler als bisher auf die Herausforderungen einer zunehmend heterogenen Schülerschaft reagieren können. So sollen die Realschulen etwa künftig in mehr Fächern leistungsdifferenzierte Klassen und Gruppen bilden können.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat dafür geworben, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger über eine mögliche Organspende informieren und ihre Entscheidung in einem Organspendeausweis festhalten. Jede Spende kann schwerkranken Patientinnen und Patienten, die in Deutschland auf ein Spenderorgan warten, das Leben retten, so Lucha.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hebt mit sofortiger Wirkung den Anlieferstopp auf Deponien für freigemessene Abfälle aus dem Rückbau kerntechnischer Anlagen auf. Ein Gutachten belegt, dass keine zusätzlichen Risiken durch Deponierung von unbelastetem Bauschutt aus dem Rückbau von Kernkraftwerken entstehen.

Der Naturpark Südschwarzwald führt in Zusammenarbeit mit der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt Freiburg ein Entwicklungs- und Erprobungsprojekt zur Wiedervernetzung am Hochrhein durch. Dieses wird mit Fördergeldern des Bundesamtes für Naturschutz unterstützt und bindet auch die Schweiz als angrenzenden Staat mit ein.

Beim zehnten Treffen der Monitoring-Gruppe Energiewende diskutierten Vertreter aus Wirtschaft, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk, kommunalen Unternehmen sowie des Deutschen Gewerkschaftsbunds und Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller darüber, wie Baden-Württemberg die Energiewende bestmöglich umsetzen kann. Schwerpunkt der Sitzung war die Versorgungssicherheit im Winter 2016/2017.

Unter dem Titel „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann einmal im Monat Schulstandorte im ganzen Land, um sich vor Ort ein Bild von der Situation an den Schulen zu machen. Heute kommt die Ministerin in den Schulamtsbezirk Rastatt.