Pressemitteilungen aller Ministerien

Etlichen Teilen der Region Stuttgart fehlt es an schnellem Internet. Damit der Technologie- und Forschungsstandort auch in Zukunft im Wettbewerb bestehen kann, hat das Land dem Verband Region Stuttgart Förderbescheide über insgesamt knapp 400.000 Euro überreicht.

Schnelles Internet als digitale Kommunikations-Infrastruktur ist essenziell für flexible und gleichwertige Standort- und Lebensbedingungen. Vor allem in den Schwarzwaldtälern gibt es hierbei noch Nachholbedarf. Das Land hat nun zwölf Förderanträge für den Breitbandausbau für den Interkommunalen Zusammenschluss Stühlingen/Bonndorf/Ühlingen-Birkendorf im Landkreis Waldshut bewilligt.

Baden-Württemberg wird als Radreiseregion immer beliebter. Nun sind mit dem Stromberg-Murrtal-Radweg, dem Odenwald-Madonnen-Radweg und dem Bodensee-Radweg drei Top-Radfernwege vom ADFC-Bundesverband ausgezeichnet worden.

Innenminister Thomas Strobl und der georgische Innenminister Giorgi Mghebrishvili haben am gestrigen Dienstag eine Kooperationsvereinbarung zur direkten und engen Zusammenarbeit der Polizeien beider Länder unterzeichnet. Beide Länder möchten den Erfahrungsaustausch bei der Bekämpfung der Kriminalität und der Präventionsarbeit verstärken.

Die Überschreitung der Grenzwerte bei den Schadstoffen Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Region Stuttgart machen es dringend erforderlich, einzelne Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität konkreter und verbindlicher als bisher zu formulieren.

Die Landesregierung geht neue Wege bei der Verhinderung und Bekämpfung von Armut. Das Land stellt mehr als 300.000 Euro für Projekte bereit, die neuartige Ansätze in der Armutsprävention und -überwindung verfolgen.

Mehr als 200 Bürgermeister und Regionalpolitiker sind am Montag zum 60-jährigen Jubiläum des deutsch-französischen Bürgermeistertreffens in Breisach zusammengekommen. Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, sagte in seinem Grußwort, die Versöhnung Frankreichs und Deutschlands habe die europäische Einigung eingeleitet.

Um in Zukunft sogenannte „Blow-Ups“ – das plötzliche Aufplatzen von Beton-Fahrbahnen – zu vermeiden, hat das Land Baden-Württemberg ein umfangreiches Sanierungsprogramm aufgelegt. Auf 48 Kilometern der betroffenen Autobahnabschnitte laufen die Arbeiten bereits.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt auch im kommenden Jahr Mittel in Millionenhöhe für das „Innovationsprogramm Pflege“ zur Verfügung. Mit den Geldern werden neuartige Versorgungskonzepte in der Pflege gefördert. Ein Schwerpunkt der kommenden Förderrunde liegt auf Projekten, durch die pflegende Angehörige unterstützt und entlastet werden.

Schlösser, Gärten und Kirchen in Rastatt und Karlsruhe hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett besucht. Stationen ihrer Schlösserreise waren das Schloss Favorite und die Schlosskirche in Rastatt sowie der Botanische Garten und die Großherzogliche Grabkapelle in Karlsruhe.