Pressemitteilungen aller Ministerien

Laut aktuellen Schätzungen des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge sind derzeit weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Der Weltflüchtlingstag soll daran erinnern, dass sich hinter dieser gewaltigen Zahl Millionen von Einzelschicksalen verbergen.

„Ein finanzieller Kraftakt“ sei der Branichtunnel bei Schriesheim für das Land gewesen, betonte Verkehrsminister Winfried Hermann bei der symbolischen Verkehrsfreigabe. Die in der Stadt Schriesheim lang ersehnte Ortsumfahrung mit Gesamtkosten in Höhe von rund 92 Millionen Euro war mit dem feierlichen Spatenstich im November 2008 gestartet.

Als „unverzichtbaren und verlässlichen Partner der Landesregierung in der Sozialpolitik“ hat die Staatssekretärin im Sozial- und Integrationsministerium Bärbl Mielich die Diakonie Baden und Württemberg gewürdigt.

Als wichtiger Baustein zur Bekämpfung des extremistischen Islamismus ist unter dem Dach des beim Innenministerium angesiedelten Kompetenzzentrums für die Netzwerkbildung im Bereich der Extremismusprävention eine Beratungsstelle eingerichtet worden.

Kurz vor Beginn der Fußball-EM in Frankreich betonte Innenminister Thomas Strobl, dass die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden über die Gefährdungslage unverändert seien. Es sei hohe Wachsamkeit geboten. Die Polizei, aber auch die Kommunen und die Veranstalter seien besonders sensibilisiert.

Unternehmen können durch Schnupperpraktika, Ausbildungs- und Arbeitsplätze die Integration von geflüchteten Menschen in die Arbeitswelt und damit in unsere Gesellschaft erleichtern. Das war die Botschaft einer Veranstaltung mit Vertretern des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, des Caritasverbandes Karlsruhe und des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbands in Karlsruhe.

Die App „MEINE PEGEL“ warnt vor steigenden Wasserständen an deutschen Flüssen und Seen. Außerdem bietet die App 1.600 aktuelle Wasserstandspegel in Deutschland. Die Warnungen lassen sich indviduell für die Nutzerinnen und Nutzer anpassen. Die App haben der Bund und die Länder gemeinsam entwickelt.

Der Schönbuchtunnel bei Herrenberg wurde nach zweijähriger Sanierung offiziell wieder für den Verkehr freigegeben. Minister Hermann betonte die Verbesserungen in punkto Verkehrssicherheit, die durch die Baumaßnahme erzielt werden konnten.

Am 28. April hat das Umweltministerium Informationen zu einem meldepflichtigen Ereignis im Kerkraftwerk Philippsburg (Block 2) veröffentlicht. Zum Zeitpunkt dieses Ereignisses hatte sich das Kernkraftwerk in Revision befunden.

„Mit einem einfachen und preiswerten Ticket können künftig Nationalparkbesucher verbundübergreifend den ÖPNV nutzen. Ich freue mich, dass es mit Hilfe von Landesmitteln gelungen ist, ein kundenfreundliches Angebot zu machen“, so Verkehrsminister Winfried Hermann zum Start des Nationalparktickets.