Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat die ersten Pilotprojekte im Rahmen des Masterplans für die Transformation der Verwaltung erfolgreich abgeschlossen. Bei den Pilotprojekten steht statt langer Planung ein direktes Erproben und die Umsetzung im Fokus.

Erneut bewilligt das Land alle förderfähigen Zuwendungsanträge im Feuerwehrwesen – im Jahr 2023 sind das rund 70 Millionen Euro.

Heubach-Lautern im Ostalbkreis ist beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ für sein hervorragendes Engagement mit einer Silber-Medaille belohnt worden. Insgesamt haben in Deutschland 22 Gemeinden aus zwölf Bundesländern eine Auszeichnung bekommen.

Das Land verschlankt die Campingplatz-Verordnung zum 1. Juli 2023. Die Erleichterungen für Wohnmobilstell- und Campingplätze ermöglichen mehr Vielfalt und machen Baden-Württemberg auch für Camper attraktiver. Die Neuregelung ist auch ein Beitrag zur Entbürokratisierung.

Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.

Das Land bezuschusst die Stilllegung und den Anschluss der Kläranlage Uiffingen an die Kläranlage Wölchingen in Boxberg. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch eine moderne und effiziente Abwasserbehandlung.

Das Land hat die Bewerbungsphase für den Streuobstpreis 2023 gestartet. Bis zum 31. Oktober 2023 läuft die Bewerbungsfrist. Mit dem Streuobstpreis Baden-Württemberg zeichnet das Land Bürgerinnen und Bürger aus, die sich vorbildlich für den Erhalt der Streuobstwiesen engagieren.

Die Arbeiten an der Medizinischen Fakultät Mannheim haben begonnen. Gebaut werden ein Forschungsgebäude und das Center for Cardiovascular Disease Control, ein deutschlandweit einzigartiges interdisziplinäres Forschungsinstitut.

Auf Einladung der burundischen Regierung findet erstmals seit 2014 wieder eine Delegationsreise in das Partnerland statt. Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Entwicklungspolitik, wird dabei von Vertreterinnen und Vertretern von Landtag, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Städten und Gemeinden, Schulen und Hochschulen begleitet.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat den seit Dezember 2022 fertiggestellten Neubau der Straßenmeisterei Tauberbischofsheim feierlich zum Tag der offenen Tür an den Landkreis Main-Tauber übergeben.