Pressemitteilungen aller Ministerien

Neun Hochschulen aus Baden-Württemberg waren beim Bund-Länder-Wettbewerb „Aufstieg durch Bildung: Offene Hochschule“ erfolgreich und haben sich mit zehn von bundesweit 47 Förderprojekten durchgesetzt. Mit den Mitteln werden Studienangebote für beruflich Qualifizierte und Berufstätige konzipiert und angeboten.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Norbert Höptner nach über 15 Jahren als Europabeauftragter der in dieser Zeit amtierenden Wirtschaftsminister offiziell verabschiedet. Nachfolgerin Höptners ist Petra Püchner.

Die Landesregierung hat auf ihrer Kabinettssitzung in Brüssel ihre Positionen zu den Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union und die Förderperiode der EU nach 2020 abgesteckt.

Das Flurneuordnungsverfahren Adelsheim-Sennfeld ist abgeschlossen. Durch den Ausbau eines modernen Wege- und Gewässernetzes und die Zusammenlegung von Grundeigentum wurde die Agrarstruktur auf der Gemarkung Sennfeld nachhaltig verbessert.

Das Land startet eine bundesweit einmalige Förderung von Kooperationsprojekten zur Erstellung qualifizierter Mietspiegel. Die Maßnahme soll auf den angespannten Wohnungsmärkten die Konflikte zwischen Mietern und Vermietern über die zulässige Miethöhe verringern.

Das Sanierungsgebiet „Ortskern“ in Meckesheim ist erfolgreich abgeschlossen. Das Land hat insgesamt rund drei Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Mit der Förderung habe sich die Wohn- und Aufenthaltsqualität im Ortskern erheblich verbessert, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Die Landesregierung verbessert mit einer neuen Verwaltungsvorschrift die Tierheimförderung spürbar. Der Landesanteil der Förderung wird von einem Drittel auf 40 Prozent erhöht. Der maximale Förderbetrag wird von 100.000 Euro auf 150.000 Euro pro Projekt angehoben.

Das Land unterstützt mit 5,75 Millionen Euro den Neubau einer Tagesklinik mit 108 Plätzen an der PP.rt Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik in Reutlingen.

Petra Püchner wird ab kommendem Jahr neue Europabeauftragte im Wirtschaftsministerium.

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.