Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem ersten von fünf Bürgerforen ist die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses erfolgreich gestartet worden. Das Bürgergutachten wird im weiteren Planungsprozess eine wichtige Rolle spielen.

Im Fokus der 16. Sitzung des Beirats für nachhaltige Entwicklung standen die Themen Evaluation der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes, Klimaschutz und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit ist und bleibt klares Leitmotiv des Regierungshandelns.

Das neue Nationalparkzentrum am Ruhestein ist der ideale Startpunkt für eine erste Erkundung des Nationalparks. Der Neubau ist ein Beispiel für den innovativen Bau mit heimischen Hölzern, beherbergt die Dauerausstellung „Eine Spur wilder“ und ist ein Ort für pädagogische Angebote und Informationen zum Nationalpark Schwarzwald.

Der Erhalt der Kulturlandschaften in Baden-Württemberg ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung. Im Fokus des Projekts „Grünlandschutz durch ein ein innovatives Bio-Weiderindkonzept“ steht ein neues Stall- und Mastkonzept, das mit naturschutznaher Beweidung einen Mehrwert für alle Beteiligten bietet.

Durch die Betreuung und Unterbringung von Fund- und herrenlosen Tieren in ihren Tierheimen erfüllen Tierschutzvereine eine wichtige Aufgabe. Die Landesregierung ist den Vereinen und ihren vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern dabei ein zuverlässiger Partner. Anträge auf Tierheimförderung sind noch bis zum 30. November 2020 möglich.

Nach der Evaluierung des Landestariftreue- und Mindestlohngesetzes ist der Beteiligungsprozess zu den Ergebnissen abgeschlossen. Es sind keine Änderungen nötig. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut betonte, das aktuell gültige Gesetz verhindere Wettbewerbsverzerrung, erhalte Arbeitsplätze und garantiere sozialen Schutz sowie ein angemessenes Einkommensniveau.

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise im Regierungsbezirk Tübingen hat sich Staatssekretärin Katrin Schütz mit der Agentur für Arbeit in Ulm sowie zwei Unternehmen über konkrete Belange der Arbeitswelt, die Förderprogramme des Landes sowie deren Umsetzung ausgetauscht.

Zum zehnten Mal veranstalten das Umweltministerium Baden-Württemberg und der Arbeitskreis Dezentrale Energietechnik die gemeinsame Fachtagung zur Kraft-Wärme-Kopplung. Dieses Jahr diskutieren die Vertreter der Branche den Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung in der Wohnungswirtschaft und ihr Potenzial für die Energiewende.

Das Land schließt ab Dezember die letzten beiden großen Lücken bei der Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr. Dann können Fahrgäste auch am Bodensee und im Schwarzwald Fahrräder kostenlos in den Nahverkehrszügen mitnehmen.

Ziel der Regionalen Konferenzen Verbraucher 60+ „Unberechenbar online unterwegs“ ist es, ältere Verbraucher für einen bewussten Umgang mit Algorithmen und persönlichen Daten im Internet zu sensibilisieren. Nach der Auftaktveranstaltung in St. Leon-Rot werden sämtliche Expertenvorträge des Livestreams als kurze Informationsfilme aufgearbeitet.