Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab dem 3. Mai können sich Menschen mit Vorerkrankung aus der dritten Impfpriorität für einen Impftermin anmelden. Dazu zählen unter anderem Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen sowie Asthma oder Adipositas.

Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sollen flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen, sobald mehr Impfstoff vom Bund kommt. In dieser Woche ist dazu das erste Modellprojekt im Liebherr-Werk in Ehingen gestartet.

Trotz der landesweit rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zieht die Polizei eine erfreuliche Wochenendbilanz. Am häufigsten wurde Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet.

Das Kultusministerium hat Schulen, Kindertagesstätten und weitere Einrichtungen wie die Kindertagespflege über die Änderungen und Neuerungen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes des Bundes informiert.

Auf Initiative von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer fordern die Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister der Länder in einem Schreiben an die Bundesregierung Nachbesserungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes.

Bei einem gemeinsamen Austausch zogen die Beteiligten ein positives Fazit zum Impfstart in den Arztpraxen. Bislang konnten in über 4.500 Praxen im Land bereits rund 300.000 Impfungen verabreicht werden.

Nach dem flächendeckenden Start der Impfungen in den Hausarztpraxen nach Ostern haben in Baden-Württemberg nun die Vorbereitungen für den Impfstart der Betriebsärzte begonnen. Erste Modellprojekte sollen im Mai starten.

Nach der geänderten Impfempfehlung für den Impfstoff von AstraZeneca stellt das Land Baden-Württemberg den Krankenhäusern ausreichend Impfstoff von Biontech zur Verfügung, um die Zweitimpfungen des Personals unter 60 Jahren sicherzustellen.

Die Landesregierung hat die Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe II bis 30. Juni 2021 verlängert. Damit erhalten die durch die Corona-Pandemie besonders getroffenen Betriebe des Gastgewerbes mehr Zeit, individuell und bedarfsgerecht die richtige Förderung zu wählen.

In der vergangenen Woche wurden in Baden-Württemberg allein in den Impfzentren und durch die mobilen Impfteams mehr als 300.000 Menschen geimpft. Hinzu kommen die Impfungen in den Arztpraxen. Mit den zugesagten weiteren Impfstofflieferungen werden die Kapazitäten weiter hochgefahren.