Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozialminister Manne Lucha hat die Förderzusage in Höhe von insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim erteilt.

Die Wohnraum-Allianz hat zum dritten Mal getagt und weitere Empfehlungen zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im Land verabschiedet. Im Mittelpunkt der Sitzung standen Maßnahmen zur Beschleunigung der oft langwierigen Verfahren, insbesondere der Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau.

Vertreter von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik haben den Stand und die Perspektiven der Energiewende in Baden-Württemberg erörtert. Neben den Themen Energiepreise und Versorgungssicherheit tauschte sich die Monitoring-Gruppe Energiewende bei ihrem elften Treffen insbesondere auch über die wirtschaftlichen Chancen der Energiewende und den Ausbau der Stromnetze aus.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat die Frostschäden in der Landwirtschaft zur Chefsache erklärt. Im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz arbeiten Obst- und Weinbauexperten mit Fachbeamten für Verwaltungs- und Beihilfefragen Hand in Hand zusammen. Sie stehen in engem Kontakt zur Branche, zu den landeseigenen Forschungsanstalten, zu den anderen Ländern, zu Berlin und Brüssel.

Baden-Württemberg ist reich an historischen Monumenten. Ein barrierefreier Zugang für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung soll auch dort möglich sein. Im Kloster und Schloss Bebenhausen hat Staatssekretärin Gisela Splett Bauprojekte zur Barrierefreiheit vorgestellt.

Die Gartenschau Bad Herrenalb öffnet vom 13. Mai bis 10. September 2017 ihre Tore. Unter dem Motto „Blütentraum und Schwarzwaldflair“ können auf einer Fläche von zehn Hektar abwechslungsreiche Ausstellungsbeiträge und Gartenattraktionen sowie über 2.000 Veranstaltungen besucht werden.

Im Rahmen einer Reihe von Bürgerdialogen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit will die Landesregierung die guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu Frankreich weiterentwickeln und vertiefen. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler wird besonders in den Grenzregionen die europäische Integration gelebt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat 22 verdienten Persönlichkeiten den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg verliehen. Die Geehrten stünden für Mitmenschlichkeit, Solidarität und den Willen, neue Wege zu gehen. Damit seien sie auch echte Vorbilder.

Beim Landesempfang der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz hat sich Innenminister Thomas Strobl im Namen der Landesregierung bei den Hilfsorganisationen, der Feuerwehr, dem THW, der Notfallseelsorge und den Reservisten für ihr ehrenamtliches Engagement bedankt.

Im Rahmen des 11. landesweiten Streuobsttages hat Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch Getränke von Aufpreisinitiativen aus Baden-Württemberg und angrenzenden Regionen prämiert.