Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Förderprogramm FAKT werde ein wesentlicher Beitrag zum Erhalt gesunder Nutztierbestände und intakter Kulturlandschaften geleistet. Beides seien Grundlagen für hochwertige Lebensmittel aus Baden-Württemberg, so der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat bei der Karl Späh GmbH & Co. KG in Scheer die sogenannte „Fünf Sinne Tour“ eröffnet. Durch dieses innovative Konzept sollen Unternehmen und deren Innovationskraft vor allem für junge Menschen in der Berufsorientierungsphase erleb- und spürbar gemacht werden.

Innenminister Thomas Strobl hat 60 baden-württembergische Polizeibeamtinnen und -beamten bei einem Empfang begrüßt. Der Minister dankte den Beamtinnen und -beamten für ihren Einsatz und betonte, dass der Einsatz in Krisenregionen für die Sicherheit der Menschen im Land wichtig sei.

Bei der fünften Regionalen Strategiekonferenz in Ulm stand das Thema Digitalisierung in der Arbeitswelt und im Gesundheitswesen im Mittelpunkt. „Durch die Digitalisierung ergeben sich Möglichkeiten, um Familie, Beruf und Pflege besser miteinander vereinbaren zu können. Diese Chancen müssen wir diskutieren und ausloten“, sagte Staatssekretärin Bärbl Mielich im Rahmen der Regionalen Strategiekonferenz.

„Ein erfolgreicher Weinbau im Land ist auf verlässliche Rahmenbedingungen seitens der Europäischen Union angewiesen. Darüber hinaus brauchen die Länder und Regionen Freiräume, um diesen Rahmen auszufüllen. Viele Entscheidungen können am besten vor Ort getroffen werden, und Baden-Württemberg ist bereit, gemeinsam mit der Branche Verantwortung zu übernehmen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg (SSG) haben in der Zeit von Juli bis Ende August 2016 die zweite repräsentative Besucherumfrage gestartet: Dabei wurden mündliche und schriftliche Interviews mit rund 4.200 Gästen der 16 besucherstärksten Monumente geführt. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die Staatlichen Schlösser und Gärten eine starke Marke sind, mit der die Besucherinnen und Besucher ein qualitativ hochwertiges Angebot verbinden, so Finanzministerin Edith Sitzmann.

„An der Entscheidung Brüssels zum Auslaufen des Branntweinmonopols können wir nicht mehr rütteln. Unsere Aufgabe ist es nun, den Blick nach vorne zu richten und die Zukunft gemeinsam zu gestalten“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, anlässlich des Internationalen Tags der Brenner 2016 des Bundesverbands der Deutschen Klein- und Obstbrenner e. V. im Rahmen der INTERVITIS INTERFRUCTA HORTITECHNICA in Stuttgart.

„Ein leistungsfähiger Ländlicher Raum ist das Markenzeichen Baden-Württembergs, innovative mittelständische Sägewerksbetriebe schaffen dort Arbeitsplätze und sorgen für Wertschöpfung. Ziel der Landesregierung ist es, die heimische Branche in ihren Anstrengungen um den Erhalt und den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit bestmöglich zu unterstützen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, in Villingen Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis).

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat sich kritisch zu den Rentenplänen des Bundessozialministeriums geäußert. Die Menschen bräuchten eine einfache, kostengünstige und transparente Altersvorsorge, so Hauk. Er bedauerte, dass der baden-württembergische Vorschlag eines „Vorsorgekontos“ nicht aufgegriffen wurde.

Die Bau- und Entsorgungsbranche berichtet von Schwierigkeiten bei der Entsorgung von Dämmplatten, die mit dem Brandschutzmittel HBCD behandelt sind. Problematisch sei die Entsorgung insbesondere dann, wenn die Dämmmaterialien bei größeren Sanierungsmaßnahmen unvermischt anfallen. Mit einem aktuellen Erlass erteilt das Umweltministerium jetzt eine spezielle Ausnahme vom abfallrechtlichen Vermischungsverbot, um die sichere Entsorgung der HBCD-haltigen Dämmstoffe auch künftig zu gewährleisten.