Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Ersatzneubau des Forschungsgewächshauses der Universität Hohenheim erteilt. An den Baukosten in Höhe von 7,9 Millionen Euro beteiligen sich die Carl-Zeiss-Stiftung mit vier Millionen Euro und die Universität Hohenheim mit 300.000 Euro. Der Neubau soll im Herbst 2018 fertiggestellt werden.

2016 war ein gutes Jahr für den Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg. Die Zahl der Beschäftigten ist gestiegen und die durchschnittliche Arbeitslosenquote ist über das Jahr gesunken. Damit trotzt Baden-Württemberg den zurückhaltenden konjunkturellen Erwartungen und verschiedenen Krisen. Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut ist zuversichtlich, dass sich der positvie Trend am Arbeitsmarkt 2017 fortsetzt.

Freier Eintritt für die ganze Familie ins Porsche-Museum in Stuttgart und ins Technoseum in Mannheim oder zu einem deutlich reduzierten Preis in den Europa-Park Rust, ins Ravensburger Spieleland oder in den Erlebnispark Tripsdrill in Cleebronn – das sind nur einige der Angebote, die Familien mit dem Landesfamilienpass im Jahr 2017 wahrnehmen können.

Für den Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum Baden-Württemberg standen zwischen 2007 und 2013 knapp zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Externe Experten bestätigen nun den Erfolg des Programms. Die wesentlichen Ziele in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Landschaft, Lebensqualität im Ländlichen Raum sowie Regionalentwicklung wurden erreicht.

Die Landesverwaltung Baden-Württemberg und der Software-Hersteller Oracle Deutschland haben erstmals einen Vertrag geschlossen, der für alle Ministerien gilt. Dieser beinhaltet neben unlimitierten Nutzungsrechten an Oracle-Produkten auch einen Rahmenvertrag für spezielle Technologien des Software-Herstellers – etwa Cloud Services.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 16,4 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen an der Fürst-Stirum-Klinik in Bruchsal freigegeben. Mit der Summe wird der Bau eines Ersatzgebäudes für zwei alte, nicht mehr sanierungsfähige Gebäudeteile ermöglicht.

Für das Jahr 2017 gibt es einige Neuerungen im Steuerrecht. So können sich Eltern über einen höheren Kinderfreibetrag freuen, zudem wird der Grundfreibetrag erhöht. Belege wie Spendenbescheinigungen müssen künftig nicht mehr mit der Steuererklärung eingereicht werden. Elektrofahrzeuge werden zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit.

Das Wissenschaftsministerium unterstützt neun Kinder- und Jugendtheater in Baden-Württemberg mit insgesamt 160.000 Euro. Damit werde die kulturelle Bildung gestärkt, so Kunststaatssekretärin Petra Olschowski.

Landesrabbiner Nethanel Wurmser von der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg hat auf dem Stuttgarter Schlossplatz das vierte Licht der Chanukkia entzündet. Der neunarmige Leuchter, an dem jeden Tag ein weiteres Licht entzündet wird, gilt im Judentum als ein Symbol des Glaubens, der Hoffnung und der Religionsfreiheit.

Die Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe werden auch in den Jahren 2017 und 2018 gewährt. Dies vereinbarten die obersten Finanzbehörden der Länder und das Bundesfinanzministerium.