Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei einem landesweiten Fachaustausch haben Experten aus den Bereichen Schule, Innere Sicherheit und Demokratiebildung über Radikalisierungsprävention bei Jugendlichen diskutiert. Ziel des kooperativen Zusammenwirkens aller Akteure ist es, eine möglichst effektive Radikalisierungsprävention für Jugendliche weiter zu fördern.

Die Landesregierung hat einen Dialogprozess zur Zukunft der Europäische Union angestoßen. Baden-Württemberg geht damit die tiefe Krise des vereinten Europas konstruktiv an. Die Diskussion soll vor allem mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort geführt werden. Am Ende des Dialogs wird ein Leitbild für Europa formuliert.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Residenzschloss Rastatt und die Schlossweihnacht im Ehrenhof besucht. Die barocke Schlossfassade verleihe der Schlossweihnacht eine festliche Adventsstimmung, so Sitzmann.

Das Verkehrsministerium hat den Förderbescheid für die geplante Verlängerung der Stadtbahnlinie U6 zwischen Fasanenhof und Flughafen/Messe erteilt. Die weiteren Planungen sehen einen Baubeginn Mitte 2018 und eine voraussichtlich dreijährige Bauzeit vor.

Reinhard Renter hat offiziell sein Amt als neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Offenburg angetreten.

Das Umweltministerium veranstaltet in der Schwabenlandhalle in Fellbach den Smart Grids-Kongress 2017. Spannende Fachvorträge und hochkarätig besetzte Gesprächsrunden informieren die rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die aktuellen Entwicklungen im Bereich intelligenter Netze.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Städte Karlsruhe, Freiburg, Offenburg und erstmals die Stadt Mannheim mit der Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ ausgezeichnet. Die prämierten Städte stehen für eine gleichermaßen erfolgreiche wie nachhaltige Radverkehrspolitik.

Das Umweltministerium hat seinen jährlichen Bericht über die Entwicklung der erneuerbaren Energien im Land veröffentlicht. Danach ist der Anteil der erneuerbaren Energien an der Bruttostromerzeugung im Jahr 2016 auf rund 25 Prozent gestiegen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat zwei neue Abteilungsleitungen gewonnen. Dr. Stefanie Hinz übernimmt zum 1. Januar 2018 die Leitung der Abteilung 6 – Strategie, Recht, Außenwirtschaft und Europa. Dr. Hans-Joachim Hauser hat am 1. Dezember 2017 die Leitung der Abteilung 4 – Mittelstand – übernommen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Schwarzbach-Schule in Biberach und das Anna-Essinger-Gymnasium in Ulm. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.