Pressemitteilungen aller Ministerien

Die baden-württembergische Steuerverwaltung hat im Jahr 2019 rund 87 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Zahlen liegen erneut auf Rekordniveau. Zuletzt hat die Steuerverwaltung Hilfen zur Abfederung der Corona-Pandemie unbürokratisch und schnell umgesetzt.

Der Neubau der Besucherzentrums im Nationalpark Schwarzwald wird ab Mitte Oktober schrittweise öffnen. Im Rahmen des Stufenkonzepts sollen der Gebäudebetrieb und die Ausstellung getestet und gegebenenfalls optimiert werden.

Das Sicherheitszentrum IT in der Finanzverwaltung des Landes hat seine Arbeit aufgenommen. Zu seinen Aufgaben gehört ein permanentes Monitoring aller Systeme und die Schulung der Beschäftigten. Baden-Württemberg nimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Das Land und die Deutsche Bahn haben eine neue Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von 51 Bahnhöfen und Haltepunkten in Baden-Württemberg getroffen. Insgesamt werden in den nächsten zehn Jahren rund 430 Millionen Euro investiert.

Das Land hat bereits kostenlose Tests für Reiserückkehrer an den Flughäfen im Land beschlossen, inklusive des Fernbusverkehrs am Stuttgarter Flughafen. Die Testmöglichkeit soll nun auf den Straßen-, Bahn- und weiteren Busverkehr ausgedehnt werden.

Das Sozialministerium und das Landesgesundheitsamt haben Empfehlungen zum Umgang mit Erkältungs- und Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen herausgegeben.

Pünktlich zu den Sommerferien schickt das Verkehrsministerium mehr Radexpresse auf die Schiene. Auf vier Strecken fahren zusätzliche Züge.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat die Staufermedaille in Gold für besondere Verdienste um das Land Baden-Württemberg an Karl-Heinz Jooß aus Karlsruhe überreicht. Durch großes Engagement hat Jooß Handwerk, Kirche und Kommunalpolitik in der Region Karlsruhe nachhaltig mitgeprägt.

Zum Beginn der Sommerferien ruft Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einer Videobotschaft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf. Er würdigt die große Gemeinschaftsleistung der vergangenen Monate und mahnt angesichts wieder steigender Coronavirus-Zahlen, den hart erarbeiteten Erfolg nicht zu verspielen.

Lehrkräfte und Beschäftigte in Schulen, Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege können sich vom 17. August an ohne Vorliegen von Symptomen auf das SARS-CoV-2-Virus testen lassen.