Pressemitteilungen aller Ministerien

Gerade in der Vorweihnachtszeit boomt der Onlinehandel. Verbraucher sollten dabei ihre Rechte nicht aus dem Blick verlieren. Seit Inkrafttreten der europäischen Geoblocking-Verordnung müssen Online-Händler innerhalb der Europäischen Union Waren oder Dienstleistungen zu gleichen Konditionen verkaufen.

Die Landesregierung stellt die Weichen für eine gesicherte medizinische Versorgung der Menschen im Land. Mit über 450 Millionen Euro sorgt sie im kommenden Jahr dafür, dass es für Patientinnen und Patienten zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort das passende Angebot gibt.

Die Landesregierung engagiert sich mit aller Kraft gegen Antisemitismus. Als bundesweit erstes Land hat Baden-Württemberg einen Beauftragten gegen Antisemitismus eingesetzt. Er wird beraten von einem neu gegründeten Expertenrat, der zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen ist.

Vom 28. Januar bis 2. Februar 2019 findet in Balingen ein Popup Labor BW statt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Unternehmen in der Region Zollernalb ermuntert, sich daran zu beteiligen. Das Popup Labor ist ein praxisnahes und unkompliziertes Angebot, eigene Innovationspotenziale anzukurbeln.

Baden-Württemberg setzt das deutschlandweit einzigartige Programm „Digitale Wege ins Museum“ fort. Im Bereich Vermittlung und Strategieentwicklung erhalten die Landesmuseen und das Zentrum für Kunst und Medien in der zweiten Förderrunde insgesamt 3,1 Millionen Euro. Das Projekt ist ein wichtiger Baustein der landesweiten Digitalisierungsstrategie.

In der Weihnachtszeit stehen Glühwein, Punsch und Weihnachtsbiere im Fokus der Lebensmittelkontrolle. Von gut 40 untersuchten Glühweinen waren fünf zu beanstanden. Zumeist handelte es sich um erhöhte Schwermetallwerte wegen ungeeigneter Gefäße. Bei Weihnachts- und Festbieren gab es hingegen keine Beanstandungen.

Das Förderprogramm für Solaranlagen mit netzdienlichen Speichern war so erfolgreich, dass das Umweltministerium jetzt nochmal weitere fünf Millionen Euro zur Verfügung stellt. Für Speicher in Verbindung mit einer Photovoltaikanlage mit bis zu 30 Kilowatt Peak gibt es ab dem neuen Jahr einen Zuschuss von 200 Euro pro Kilowattstunde, für größere Speicher 300 Euro pro Kilowattstunde.

Schülerzeitschriften haben mehrere wichtige Funktionen: Sie informieren, unterhalten und leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung. Kultusstaatssekretär Volker Schebesta hat anlässlich des Schülerzeitschriftenwettbewerbs 70 Schülerinnen und Schüler aus 13 Redaktionen ausgezeichnet.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 45 Preisträger des Wettbewerbs „Städte, Gemeinden, Landkreise 4.0 – Future Communities“ ausgezeichnet. Er überreichte den Kommunen mit den innovativsten Anträgen ihre Förderbescheide in Höhe von insgesamt über einer Million Euro für die Umsetzung konkreter digitaler Projekte.

Der Landesschulbeirat feiert 65-jähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass hat Kultusministerin Susanne Eisenmann den Mitgliedern des Landesschulbeirats für ihr langjähriges Engagement für das baden-württembergische Schul- und Bildungssystem gedankt.