Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Urgeschichtliche Museum Blaubeuren zeigt weltweit einmalige Objekte aus den Höhlen der Schwäbischen Alb. Schon vor 40.000 Jahren spielte die Kunst eine wichtige Rolle für die Menschen. Die Landesregierung unterstützt den Antrag auf Anerkennung der Höhlen als UNESCO-Weltkulturerbe ausdrücklich.

Beim 3. „Mainauer Nachhaltigkeitsdialog – Perspektiven für Mensch und Umwelt“ haben Vertreter von Kommunen aus Baden-Württemberg und dem schweizerischen und österreichischen Bodenseeraum mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Tourismus und Politik darüber diskutiert, wie sich Städte und ländliche Bereiche nachhaltig für den Klimawandel rüsten können.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat in Walldürn den Geschäftsbericht 2016 „Geoinformation und Landentwicklung“ vorgestellt. Im vergangenen Jahr wurden mit der Geodateninfrastruktur Baden-Württemberg bereits über 1.000 Geodatensätze und -dienste öffentlich zugänglich gemacht. Weiterhin zeigt der Bericht Möglichkeiten zur Realisierung eines effektiven Hochwasserschutzes durch zeitgemäße Landentwicklung auf.

Justizminister Guido Wolf hat Wolfram Lorenz offiziell in sein neues Amt als Präsident des Landgerichts Waldshut-Tiengen eingeführt. Der 62-Jährige folgte Wolfgang Eißer nach, der im November 2016 in den Ruhestand getreten war.

Tourismusminister Guido Wolf hat den Landkreis Lörrach besucht. Wolf hat in Bad Bellingen Bürgermeister Christoph Hoffmann einen Förderbescheid über 410.000 Euro zur Neugestaltung des Rheinufers überreicht.

Die Justizministerkonferenz hat in Deidesheim über eine Erweiterung der DNA-Analyse im Strafverfahren diskutiert. Justizminister Guido Wolf hatte die Diskussion im Dezember des vergangenen Jahres angestoßen und im Bundesrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf eingebracht.

Die Justizministerkonferenz hat sich in Deidesheim auf Initiative Baden-Württembergs und Bayerns für eine bessere Personalausstattung der Justiz ausgesprochen.

Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat in Bremen auf Vorschlag Baden-Württembergs und Hamburgs einstimmig das Bundesministerium für Gesundheit gebeten, eine Bund-Länder-Reformkommission „Sektorenübergreifende Versorgung“ einzurichten.

Der Landtag hat das Gesetz, nach dem der maximale Fördersatz bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf 75 Prozent erhöht wird, beschlossen. Vor allem kleine Kommunen können jetzt bei der Gestaltung von Schienenkreuzungen an Straßen mit mehr Geld vom Land unterstützt werden.

Das Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Hockenheim soll das Stadtgebiet vor einem hundertjährlichen Hochwasser schützen und zugleich neue Lebensräume für heimische Tiere und Pflanzen schaffen.