Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 beschlossen. Auch 2017 kommt Baden-Württemberg ohne neue Schulden aus. Trotz Einsparungen von 800 Millionen Euro erhält der Haushalt Gestaltungsräume, um Baden-Württemberg stark, nachhaltig und sicher in die Zukunft zu führen.

Innenminister Thomas Strobl hat bei der Versammlung des Landesfeuerwehrverbands in Buchen den Feuerwehren im Land für ihre herausragende Arbeit gedankt und angekündigt, dass in Kürze eine neue Konzeption für Soforthilfe nach schweren Naturereignissen und Unglücksfällen vorgestellt werden soll.

„Wir in Baden-Württemberg können uns auf das Rote Kreuz verlassen. Das DRK ist ein wichtiger und tragender Partner im Rettungsdienst, im Sanitätsdienst und im Katastrophenschutz. Es schützt Leben und Gesundheit und verschafft der Würde der Menschen Achtung. All das tun Sie fast ausschließlich ehrenamtlich. Dafür möchte ich mich heute bedanken“, sagte Staatssekretär Martin Jäger.

Im Jahr 2017 feiert eine der brillantesten Erfindungen aus Baden-Württemberg 200-jähriges Jubiläum: Die Laufmaschine, die als Urform des heutigen Fahrrads gilt, wurde vom gebürtigen Karlsruher und Erfinder Karl Drais 1817 in Mannheim entwickelt und zum Patent angemeldet. Heute ist das Fahrrad als modernes und vielseitiges Fortbewegungsmittel die passende Antwort auf viele aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich bei Antrittsbesuchen in Brüssel für baden-württembergische Zukunftsthemen, wie Elektromobilität und automatisiertes Fahren sowie die Digitalisierung in der Industrie und anderen Sektoren der Wirtschaft, eingesetzt und für eine enge Verzahnung der Wirtschaftspolitik des Südwestens mit der Politik der EU plädiert.

Mit großer Freude empfing der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die höchsten Repräsentanten der französischen und der deutschen Justiz: die Mitglieder des französischen Verfassungsrates und des deutschen Bundesverfassungsgerichts.

Innenminister Thomas Strobl hat dem Ministerrat über die Situation der Bergwachten im Land berichtet und deren unersetzlichen Beitrag für die Sicherheit der Menschen gewürdigt. Er kündigte an, sich für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bergwachten und der Wasserrettung einzusetzen.

Das Projekt RegioMOVE möchte zusätzliche Mobilitätsanbieter in das bestehende System des Karlsruher Verkehrsverbunds (KVV) integrieren. Im Rahmen des landesweiten Wettbewerbs RegioWIN ist das Projket im Januar 2015 als eines von insgesamt 21 Leuchtturmprojekten prämiert worden und wird jetzt von der EU und dem Land mit insgesamt 4,9 Millionen Euro gefördert.

Seit 40 Jahren ist das Spezialeinsatzkomando (SEK) der Polizei die Speerspitze bei der Bekämpfung schwerster Kriminalität. Das SEK entschärft gefährliche Lagen mit höchster Professionalität schnell und effektiv. Innenminister Thomas Strobl gratulierte den Beamtinnen und Beamten des SEK zu ihrem Jubiläum.

Wie können Museen den digitalen Herausforderungen begegnen? Um sich auf die Bedürfnisse der Zielgruppen einzustellen, ist Offenheit für das Digitale gefragt. Beim Projekt „Open Up! Museum“ standen neue Methoden der Kulturvermittlung im Fokus. Das Ergebnis ist ein Leitfaden mit konkreten Empfehlungen für Museen.