Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim Landeswettbewerb „Start-up BW Local“ wurden zwölf weitere gründungsfreundliche Kommunen ausgezeichnet. Damit gibt es insgesamt nun 92 gründungsfreundliche Kommunen im Land. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich erfreut darüber, dass vor allem Kommunen aus dem ländlichen Raum am Wettbewerb teilgenommen haben und ausgezeichnet wurden.

Baden-Württemberg unterstützt mit einem neuen Förderprogramm Städte und Gemeinden beim Schaffen von Wohnraum für Geflüchtete. In den Jahren 2022 und 2023 stellt das Land dafür 80 Millionen Euro zur Verfügung. Der zusätzliche Wohnraum, den die Kommunen dadurch schaffen können, kommt zudem dem gesamten Wohnungsmarkt zugute.

Die Anlaufstelle „Initiative Toleranz im Netz“ ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Betroffene können sich damit schnell und unkompliziert informieren und bei Bedarf gleich an Melde- oder Beratungsstellen vermittelt werden.

Die Arbeitsgruppe Corona unter Leitung des Gesundheitsministeriums hat eine gemeinsame Erklärung zum künftigen Pandemiemanagement verabschiedet. Impfungen gegen das Coronavirus, zielgerichtete Testungen sowie der Schutz vulnerabler Gruppen sind für den Herbst und Winter zentral.

Das Land bereitet eine internationale Zusammenarbeit bei der Herstellung klimaneutraler Kraftstoffe vor. Das Kabinett hat einen Fahrplan für weitere Schritte bei deren Produktion und Einsatz beschlossen. Erneuerbare Kraftstoffe sind wichtig für die Erreichung der Klimaziele, vor allem im Flugverkehr.

Polizeipräsident Franz Lutz ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Neuer Polizeipräsident des Polizeipräsidium Stuttgart ist Markus Eisenbraun.

Amtswechsel beim Polizeipräsidium Pforzheim: Polizeipräsident Wolfgang Tritsch wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge wird der bisherige Stellvertreter, Polizeivizepräsident Christian Dettweiler.

Das Digitalisierungsprojekt der Realschule zeigt, was möglich ist, wenn sich Expertinnen und Experten mit den Schulen vernetzen und an guten Lösungen arbeiten. Zum Schuljahresabschluss 2021/2022 haben die beteiligten Schulen ihre Ergebnisse und Konzepte vorgestellt.

Die neue Internetplattform „Frau und Beruf Baden-Württemberg“ bietet umfangreiche Informationen zu allen Fragen rund um das Thema „Frau und Beruf“. Zudem können Frauen dort direkt eine kostenfreie Beratung buchen oder sich zu Veranstaltungen anmelden.

Die Stadt Stuttgart und das Land planen eine gemeinsame Projektgesellschaft bei der Sanierung der Stuttgarter Oper. Mit der Generalsanierung soll eine weitere Öffnung der Oper für ein neues und auch jüngeres Publikum erfolgen.