Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei unserer Online-Sprechstunde „Sagen Sie mal, Herr Kretschmann …“ können Sie am Dienstag, den 23. Mai, Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf den Zahn fühlen. Ab 18.30 Uhr beantwortet er live auf Baden-Württemberg.de Ihre Fragen.

Baden-Württembergs Kreditwürdigkeit bekommt weiter die Bestnote Aaa. Die Ratingagentur Moody's gibt dem Land zudem einen stabilen Ausblick. Finanzministerin Edith Sitzmann sieht darin eine Bestätigung der Haushaltspolitik der Landesregierung.

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder sind in höchstem Maße besorgt darüber, dass deutsche Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder Ziel nachrichtendienstlicher Bespitzelung aus dem Ausland geworden sind. Auf ihrer Jahrestagung verurteilten sie einen solchen geheimdienstlichen Angriff auf die Bediensteten der Landesfinanzverwaltungen auf das Schärfste.

Gegen den Umsatzsteuerbetrug beim Onlinehandel gehen die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder zusammen mit dem Bundesfinanzministerium mit Nachdruck vor.

Auf Einladung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben sich Vertreterinnen und Vertreter der heimischen Automobilbranche, von Verbänden, Kammern, Gewerkschaften, der Wissenschaft sowie der Landesregierung zum Transformationsprozess der Branche ausgetauscht. Die zentrale Frage dabei war, wie Baden-Württembergs Automobilwirtschaft erfolgreich in die Zukunft geführt wird.

Das Land, Gesundheitsakteure und Wirtschaftsverbände haben eine Vereinbarung zum Fortbestand der Krebsberatungsstellen für 2017 unterzeichnet. Erforderlich ist eine Übergangsfinanzierung, weil der Bund die Finanzierung der Krebsberatungsstellen anders als angekündigt noch nicht als Regelleistung festgeschrieben hat.

Das Sozialministerium hat Fördermittel des Landes in Höhe von 5,25 Millionen Euro für Baumaßnahmen an den Standorten Wangen und Ravensburg der Oberschwabenklinik freigegeben. Beide Maßnahmen tragen dazu bei, die hohe Qualität der medizinischen Versorgung im Oberschwäbischen auch in Zukunft sicherzustellen.

Die Schülerfirmen Couch Factory vom Leibniz-Gymnasium in Rottweil und w3DoPrint vom Otto-Hahn-Gymnasium in Ostfildern haben den Titel „Bestes JUNIOR-Unternehmen Baden-Württemberg 2017“ gewonnen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut gratulierte den Gewinnern und wünschte ihnen viel Erfolg für den Bundeswettbewerb.

Das Sozialministerium hat dem Hohenlohekreis 51,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds in Aussicht gestellt. Mit der Förderung kann der Landkreis seine Krankenhausstruktur zukunftsfähig machen und seinen Bürgern eine hochwertige medizinische Versorgung zur Verfügung stellen Auch der Standort Künzelsau wird durch die geplanten Umstrukturierungen das passende medizinische Angebot erhalten.

Der Anteil der Professorinnen an den Landeshochschulen ist im Zeitraum von 2005 bis 2015 von 12,7 auf 20 Prozent gestiegen. Mit dem Margarete von Wrangell-Habilitationsprogramm unterstützt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst dabei herausragende Wissenschaftlerinnen auf dem Weg zur Professur.