Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 1. Juni 2022 ist Weltbauerntag. Dieser wird seit dem Jahr 2000 weltweit gefeiert, um daran zu erinnern, dass Landwirtinnen und Landwirte für die Erzeugung von Lebensmitteln sorgen. Durch den Ausfall der Getreidelieferungen aufgrund des Ukraine-Kriegs bekommt der Tag dieses Jahr eine besondere Bedeutung.

In einer Neuauflage der Fellbacher Erklärung bekräftigen die den Religionsunterricht an baden-württembergischen Schulen tragenden Kirchen und Religionsgemeinschaften den Zusammenhalt und heben die Bekämpfung von Antisemitismus als gemeinsame Aufgabe hervor.

Anlässlich des 70. Landesjubiläums ist die Landesregierung zu einer auswärtigen Kabinettssitzung im Kloster Bebenhausen, dem einstigen Sitz des Landtags des Landes Württemberg-Hohenzollern, zusammengekommen. Themen waren unter anderem die stärkere Nutzung von Flächen für Photovoltaik-Anlagen und die Personalsituation in der Pflege.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen und den Umstieg auf regenerative Quellen voranzubringen, muss der Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich beschleunigt werden. Die Solarenergie stellt dabei neben der Windenergie eine der Schlüsseltechnologien dar. Daher sollen jetzt mehr Flächen im Land für Photovoltaikanlagen genutzt werden können.

Die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Baden-Württemberg bleibt erfreulich. Die Arbeitslosenquote ist im Mai auf 3,2 Prozent gesunken. Die Arbeitskräftenachfrage war so hoch wie zuletzt vor knapp vier Jahren. Auch bei Jugendarbeitslosigkeit steht das Land weiterhin sehr gut da.

Staatssekretär Julian Würtenberger geht in den Ruhestand. Zum 1. Juni 2022 wird Reiner Moser neuer Amtschef und Ministerialdirektor im Innenministerium.

Justizministerin Marion Gentges hat die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart Cornelia Horz in den Ruhestand verabschiedet. Mit Cornelia Horz verliert die Justiz Baden-Württemberg eine hochqualifizierte Präsidentin und überaus beeindruckende Persönlichkeit.

Den Landwirtschaftskalender mit pädagogischen Begleitheften gibt es nun auch in Kindertagesstätten. So können schon Kindergartenkinder auf Entdeckungsreise durch die Landwirtschaft gehen und zu bewussten und informierten Verbraucherinnen und Verbrauchern heranwachsen.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann zieht eine erste positive Bilanz zur Arbeit der neuen Stabsstellen für die Energiewende in den Regierungspräsidien. Die Stabsstellen wurden vor drei Monaten eingerichtet, um Landratsämter und Projektierer insbesondere bei schwierigen Genehmigungsverfahren für Windkrafträder zu unterstützen.

Günther Daniel Weinmann, ehemaliger Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, ist am 16. Mai 2022 in Stuttgart verstorben. Über Jahrzehnte hinweg hat er die Justiz im Land nach dem Krieg mitaufgebaut und entscheidend geprägt.